Sondergemeinderat zum Murkraftwerk mit Appell an Nagl

1. März 2017, 18:18
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Grüne vergleichen Proteste mit Aufbegehren gegen Zwentendorf

Graz – Auf Antrag von 14 Gemeinderäten der KPÖ und der Grünen sowie des einzigen Piraten Philip Pacanda fand am Mittwoch in Graz ein mehrstündiger Sondergemeinderat zum umstrittenen Murkraftwerk statt. Die Sitzung, für die keine Beschlussfassungen vorgesehen waren, war höchstwahrscheinlich die letzte, bevor sich der neue Gemeinderat konstituiert.

Jene Fraktionen, die die Sitzung gefordert hatten, appellierten einmal mehr an Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP), eine Nachdenkpause, Transparenz und weitere Diskussionen zuzulassen. Die hohen Kosten des Kraftwerks, für das bereits hunderte Bäume gerodet wurden, der Schaden für Flora und Fauna und die Auswirkungen auf die ohnehin hohen Feinstaubwerte wurden betont.

Nagl warf den Gegnern des Kraftwerks vor, an den "vier Säulen des Staates, Friede, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit", zu rütteln. "Anstatt die Sondergemeinderatssitzung für eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Murkraftwerk zu nützen, veranstaltete Bürgermeister Nagl eine One-Man-Show inklusive kamerawirksamer Inszenierungen", warfen ihm die Grünen nach der Sitzung in einer Aussendung vor.

Zwentendorf-Vergleich

Zudem warfen die Grünen Nagl vor, Kraftwerksgegner "pauschal zu verunglimpfen", und verglichen Letztere mit den Demonstranten, die einst Zwentendorf stoppten. Bezug nehmend auf mehrere Gerüchte, die immer wieder in sozialen Medien kursieren, nahm der Bürgermeister auch die Gelegenheit wahr zu betonen, dass weder er noch irgendjemand aus seiner Familie rund um das Areal des Murkraftwerks Besitzungen habe.

Die Piraten hatten vorab vergeblich einen Livestream der Sitzung gefordert. (Colette M. Schmidt, 1.3.2017)

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