Eurofighter: SPÖ über ÖVP schwer verärgert

    1. März 2017, 13:02
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    Ex-Minister Norbert Darabos betont, dass die Flugzeuge unter Kanzler Schüssel gekauft wurden. Schieder wirft Lopatka "schlechten Stil" vor

    Wien/Eisenstadt – Die Causa Eurofighter sorgt für Ärger in der Koalition: Dass ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka beim bevorstehenden zweiten Eurofighter-U-Ausschuss von einem "Darabos-Ausschuss" spricht, stößt dem Ex-Verteidigungsminister und nunmehrigen burgenländischen Landesrat Norbert Darabos (SPÖ) sauer auf. Auch SPÖ-Klubchef Andreas Schieder warf Lopatka "schlechten Stil" vor.

    Die ÖVP konzentriert sich in der aktuellen Eurofighter-Debatte in ihren Wortmeldungen auf Aufklärungsbedarf beim Vergleich, den Darabos 2007 mit dem Jet-Verkäufer geschlossen hat. Darabos konterte am Mittwoch, dass die Abfangjäger davor von einer schwarz-blauen Regierung bestellt worden waren: "Die Flugzeuge wurden nicht von mir, sondern unter der Schüssel-Ägide (ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel, Anm.) angekauft", betonte er in einer Aussendung. Im Verhalten der ÖVP sehe er ein bewusstes "Beschädigen" seiner Person, so Darabos. Der Volkspartei gehe es nicht um Aufklärung, sondern um ein Ablenken von "Fehlentscheidungen der Schüssel-Regierung".

    "Stehe zu Vergleich"

    "Im Jahr 2007 war für mich die Handlungsgrundlage ein Gutachten von Prof. (Helmut, Anm.) Koziol, das mir empfohlen hat, einen Vergleich zu schließen", wehrte sich Darabos gegen Kritik. "Zu dem Vergleich, den ich damals geschlossen habe, stehe ich aus damaliger Sicht. Das war im Blickwinkel 2007 betrachtet die Entscheidungsbasis. Jetzt, zehn Jahre später, habe ich das Gefühl, dass auch ich getäuscht wurde", stellte der Landesrat fest.

    Klubchef Schieder verwies im Ö1-"Mittagsjournal" ebenfalls darauf, dass der ursprüngliche Kauf unter Schwarz-Blau erfolgte. Die politische Verantwortung zu beleuchten, sei richtig. Er stehe auch nicht an zu sagen, dass dies auch für die Frage des Vergleichs – wo Österreich vielleicht auch hinters Licht geführt worden sei – gelte. "Ich denke mir nur, wenn das Grundprodukt schlecht ist, wenn das Grundprodukt korrupt ist, dann wird es auch nicht leicht, bei Nachverhandlungen daraus einen sauberen Super-Flieger zu machen", meinte Schieder.

    "Schlechter Stil"

    Die Wortwahl seines ÖVP-Gegenübers im Parlament zeige, "der Kollege Lopatka kann eines wirklich perfekt, nämlich schlechten Stil in der Politik zu leben", befand Schieder, der auch von einer "Giftküche" Lopatkas sprach.

    Die Frage, ob die SPÖ einen U-Ausschuss unterstützen würde, wenn die Grünen mit den Blauen keinen zustande bringen, tat Schieder weiterhin als hypothetisch ab. (APA, 1.3.2017)

    • Die Klubchefs Reinhold Lopatka (ÖVP) und Andreas Schieder (SPÖ) sind selten einer Meinung.
      foto: reuters/heinz-peter bader

      Die Klubchefs Reinhold Lopatka (ÖVP) und Andreas Schieder (SPÖ) sind selten einer Meinung.

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