Die Zukunft der EU in fünf Szenarien

1. März 2017, 12:16
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"Weißbuch": Weitermachen wie bisher – Nur ein Binnenmarkt – Die mehr wollen sollen es tun – Weniger aber effizienter machen – Viel mehr gemeinsam handeln

Brüssel – Das Weißbuch der EU-Kommission zur Zukunft der Europäischen Union nach dem Austritt Großbritanniens enthält fünf Optionen. Die "fünf Szenarien für Europa bis 2025" sind: 1. Weitermachen wie bisher – 2. Nur ein Binnenmarkt – 3. Jene, die mehr wollen, sollen es tun – 4. Weniger, aber effizienter handeln" – 5. Viel mehr gemeinsam tun".

Das 30-seitige Dokument über "Reflexionen und Szenarien für die EU27 bis 2025", das Mittwochnachmittag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dem Europaparlament offiziell übergeben wird, lässt keine Prioritäten für eine der fünf angeführten Varianten erkennen. Juncker schreibt in seinem Vorwort, dass das Weißbuch "dem Europäischen Rat helfen soll, erste Schlüssel bis Jahresende zu ziehen und dann über den Kurs zu entscheiden, der zeitgerecht bis zu den Wahlen zum EU-Parlament im Juni 2018" einzuschlagen sei.

Herausforderungen

Juncker verwies auf die 60-Jahr-Feier der Römischen Verträge am 25. März. Bei diesem EU-Gipfel in Rom würden "die 27 Staats- und Regierungschefs der EU geeint in Frieden und Freundschaft" anwesend sein. Dieses Ziel erreicht zu haben, sei für viele undenkbar gewesen, als die sechs Gründungsmitglieder der EU die Verträge von Rom unterzeichneten. Nun sei es an der Zeit, "mit Stolz über unser Erreichtes nachzudenken und uns an die Werte zu erinnern, die uns zusammenhalten".

Der Rom-Gipfel müsse aber auch "der Start für ein neues Kapitel" sein. Es gebe wesentliche Herausforderungen, für die Sicherheit, den Wohlstand der Menschen, für die Rolle, die Europa in einer wachsenden multipolaren Welt spielen müsse. Ein vereintes Europa der 27 müsse sein eigenes Schicksal formen und eine Vision für die eigene Zukunft entwerfen.

Unabhängig davon, welche Entscheidung die 27 Staats- und Regierungschefs treffen werden, "sollten wir uns daran erinnern, dass Europa immer dann am besten und stärksten war, wenn es geeint, kühn und zuversichtlich" aufgetreten sei, gemeinsam die eigene Zukunft zu gestalten. (APA, 1.3.2017)

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