Regieren in den USA: Gegensteuern, dementieren

Kommentar22. Februar 2017, 17:40
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Pragmatiker steuern mit Sachverstand gegen und versuchen, eine fallende Vase aufzufangen, bevor sie in tausend Scherben zerfällt

Wir haben uns gewundert, waren schockiert, haben uns empört. Und dann haben wir uns auch noch lustig gemacht über Donald Trump. Doch nun ist es an der Zeit, sich eine ernste Frage zu stellen, denn zu erratisch sind die Signale aus dem Weißen Haus: Wer regiert hier wirklich, wer gibt den Kurs vor? Der gewählte 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika? Oder doch eine informelle Gruppe weniger Berater und Minister, die die unorthodoxen Ideen des Chefs mit berechenbarer, weil konventioneller Politik gezielt kontern?

Die Art und Weise, wie etwa Vizepräsident, Außen- und Verteidigungsminister seit einigen Tagen agieren, würde die zweite Hypothese stützen. Da steuern Pragmatiker mit Sachverstand gegen, versuchen, eine fallende Vase aufzufangen, bevor sie in tausend Scherben zerfällt.

Die Aufregung um den neuen Plan von Heimatschutzminister John Kelly, verschärft gegen illegale Einwanderer vorgehen zu wollen, gibt einen weiteren Hinweis auf möglicherweise chaotische Zustände in Trumps Umfeld. Kellys eigenes Ministerium musste zugeben, nicht über die Ressourcen zu verfügen, um Millionen betroffener Ausländer ohne Papiere abschieben zu können – ganz abgesehen von der Frage nach der Verfassungsmäßigkeit dieses Vorhabens. Also musste Präsidentensprecher Sean Spicer ein Dementi nachschieben, was nur eine Schlussfolgerung zuließ: Wer immer das Sagen hat, ihm fehlt der Plan.(Gianluca Wallisch, 22.2.2017)

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