Team Stronach will Palmöl besteuern

17. Februar 2017, 12:48
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Bei einer Klausur in Oberösterreich hat sich die Partei noch nicht auf einen Namen für die nächste Wahl festgelegt

Bad Schallerbach/Wien – Das Team Stronach will sein Profil schärfen und hat bei seiner Klubklausur in Bad Schallerbach in Oberösterreich Lebensmittelsicherheit zum zentralen Thema gemacht. Eine Entscheidung, unter welchem Namen man künftig weiterarbeiten will, steht hingegen noch aus. Man werde zuerst für die Wähler ein Angebot legen, dann kämen die Strukturen, sagte Klubchef Robert Lugar in einer Pressekonferenz am Freitag.

Die Partei, die sich sonst eher der Steuersenkung verschrieben hat, will "mit Steuern steuern". So fordert sie etwa eine Abgabe auf Palmfett. Das Geld, das Steuern auf ungesunde Lebensmittelbestandteile einbringe, solle in die Förderung heimischer Produkte gesteckt werden, erklärte der Abgeordnete Leo Steinbichler. Zudem wird die Einführung des Schulfachs Ernährung verlangt sowie ein Gütesiegel, das österreichische Qualität sichert und den bestehenden "Dschungel der 150 Gütesiegel" am besten gleich ablösen soll.

"Das Problem ist, dass wir die Grundsätze der industriellen Fertigung auch auf die Lebensmittel anwenden und dabei vergessen, dass am Ende der Konsument steht", sagte Lugar. Die Politik habe kein Interesse, daran etwas zu ändern, unter anderem wegen der Verquickung zwischen ÖVP und Raiffeisen, die "aufgebrochen werden muss".

Stronach will Partei seinen Namen entziehen

Wie das Team in Zukunft heißen oder wann die Umbenennung erfolgen wird, bleibt indes offen. Noch-Parteichef Frank Stronach hatte ja angekündigt, der Partei mit der nächsten Nationalratswahl seinen Namen zu entziehen. Es gebe viele Überlegungen, so Lugar vage, man werde auch neue Personen ins Team holen.

Für Steinbichler steht fest, dass es in Oberösterreich wieder einen Ableger geben soll: "Es war eine Fehlannahme zu glauben, man kann bundesweit Politik machen ohne Bezirks- und Landesgruppen", sagte er. Man brauche die Strukturen vor Ort. Die oberösterreichische Landesgruppe hatte sich nach Unstimmigkeiten der Bundes-Parteispitze 2015 aufgelöst. Steinbichler versuchte daraufhin ohne die Unterstützung Frank Stronachs mit einer eigenen Liste bei der Landtagswahl in Oberösterreich anzutreten, scheiterte aber. (APA, 17.2.2017)

  • Klubchef Robert Lugar setzt auf das Thema Lebensmittel.
    foto: apa/schlager

    Klubchef Robert Lugar setzt auf das Thema Lebensmittel.

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