Moscovici fordert stärkere Wirtschaftsunion

16. Februar 2017, 11:38
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Der EU-Wirtschaftskommissar wünscht sich einen gemeinsamen Euro-Finanzminister und eine gemeinsame Budgetpolitik

Wien – EU-Kommissar Pierre Moscovici hat sich in Wien für eine Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion ausgesprochen. Er würde einen gemeinsamen Eurozonen-Finanzminister, eine gemeinsame Fiskalpolitik und gemeinsame Schuldenaufnahme begrüßen, sagte Moscovici bei einem Pressegespräch im Haus der Europäischen Union. Das bedeute aber keine Transferunion.

Europa steht laut Moscovici vor einem Wendepunkt, eine der größten Herausforderungen seien die großen Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern. "Wenn das so weitergeht, haben wir ein Problem."

Neuer Stabilitätsmechanismus

Fünf Punkte seien bei der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion entscheidend. Einmal der Abschluss der Bankenunion, wozu auch ein gemeinsames Einlagensicherungssystem zähle. Zudem benötige die Eurozone einen neuen Stabilitätsmechanismus, um insbesondere die vorhandenen Investitionslücken zu schließen. Ansonsten seien die langfristigen Wachstumsaussichten in Gefahr. Begleitet werden müsste das durch Reformen und Anreize auf nationaler Ebene. Nicht vergessen werden dürfe auch die soziale Dimension.

Schlussendlich, so Moscovici, dürfe die Architektur des Euroraums nicht allein eine Diskussion zwischen Zentralbankern, Beamten und Finanzministern bleiben. Notwendig sei auch die Unterstützung durch die Bevölkerung.

Über ein neues Sparpaket für Griechenland meinte Moscovici, er sei hoffnungsvoll, dass es zu einer neuen Vereinbarung zwischen den internationalen Gläubigern kommen werde. (APA, 16.2.2017)

  • EU-Kommissar Moscovici ist am Donnerstag in Wien.
    foto: apa/herbert neubauer

    EU-Kommissar Moscovici ist am Donnerstag in Wien.

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