Unfallversicherung will sich nicht fusionieren lassen

15. Februar 2017, 14:11
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Widerstand gegen Pläne in der Regierung für Zusammenlegung von Versicherungsanstalten.

Wien – Die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (Auva) wehrt sich gegen die von der Regierung angedachte Zusammenlegung mit der Krankenversicherung. Zwischen den einzelnen Institutionen gebe es keine Schnittmenge, argumentiert Obmann Anton Ofner: Andere Staaten, die Kranken- und Unfallversicherungen zusammengelegt haben, machten dies derzeit wieder rückgängig. Für Ofner wäre lediglich eine Fusion der vier Unfallversicherungsträger "denkbar", wie er im Ö1-"Morgenjournal sagte.

Nicht nur der"Plan A" von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sieht eine Zusammenlegung von Versicherungsträgern vor, das Sozialministerium hat auch eine Studie in Auftrag gegeben, um die Effizienz der Sozialversicherungen zu überprüfen. Diese habe nicht den Zweck, die Auflösung der Unfallversicherung vorwegzunehmen oder zu betreiben, sondern das gesamte Sozialversicherungssystem "kritisch und ergebnisoffen zu durchleuchten", reagierte das Büro von Sozialminister Alois Stöger auf die Kritik: Es solle "ohne Scheuklappen analysiert werden, wie wir ihre Versorgung verbessern können".

Rücklagen nicht verfügbar

Im vergangenen Jahr hat die AUVA einen Jahresverlust von 44 Millionen Euro zu verbuchen, in den kommenden Jahren wolle man aber wieder positiv bilanzieren, hieß es. "Mit der Beitragssenkung von 1,4 Prozent auf 1,3 Prozent der Beitragsgrundlage haben wir die Lohnnebenkosten für die Beitragszahler um rund 100 Millionen Euro gesenkt.", sagt Auva-Generaldirektor Helmut Köberl. Flächendeckende Maßnahmen zur Kostenreduktion seien notwendig gewesen, um den Einnahmenentfall ohne Qualitätsverlust zu reduzieren.

Dass die Auva – wie von der SPÖ gefordert – zusätzliche Leistungen aus Rücklagen der begleichen könne, sei nicht möglich. Von den 1,3 Milliarden Euro seien lediglich 360 Millionen Euro liquid, der Rest bestehe aus Immobilien sowie Einrichtungen wie Unfallspitäler und Rehabilitations-Zentren, sagt Köberl: "Diese Mittel sind nicht verfügbar." Die einzige Möglichkeit wäre eine Schließung der Anlagen. (APA, 15.2.2017)

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