Türkischer Verein Atib: Österreich prüft Auslandsfinanzierung

14. Februar 2017, 11:23
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Kontrolliert wird, ob der türkisch-islamische Verein gegen das Verbot der Auslandsfinanzierung verstößt

Wien – Angesichts der Vorwürfe der Grünen gegen den türkisch-islamischen Verein Atib lässt die Regierung nun prüfen, ob ein Verstoß gegen das Verbot der Auslandsfinanzierung vorliegt. "Wenn es da Verstöße gibt, wird man das prüfen und ahnden", sagte die zuständige Staatssekretärin Muna Duzdar (SPÖ) am Dienstag vor dem Ministerrat.

Aufgrund des neuen Islamgesetzes dürfen Moscheevereine nicht mehr direkt vom Ausland aus finanziert werden. Atib gilt als Auslandsarm der staatlichen türkischen Religionsbehörde Diyanet, die Grünen vermuten daher einen Verstoß gegen das Auslandsfinanzierungsverbot.

Eine Prüfung dieser Frage wäre laut Duzdar im März ohnehin vorgesehen gewesen – ein Jahr nach Inkrafttreten des Verbots. Angesichts der aktuellen Vorwürfe sei das Kultusamt angewiesen worden, die Prüfung vorzuziehen.

Pilz bringt Sachverhaltsdarstellung ein

Der Grüne Abgeordnete Peter Pilz hat gegen Atib eine Sachverhaltsdarstellung bei der Landespolizeidirektion Wien eingebracht. Grund ist u.a. der Verdacht des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz, wie Pilz am Dienstag auf einer Pressekonferenz erklärte. Ziel sei die Prüfung des Vereins und gegebenenfalls dessen Auflösung, sagte der Grüne Sicherheitssprecher. (APA, 14.2.2017)

Kolumne von Hans Rauschern: Die bedenkliche Rolle der türkischen Atib

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