Presseförderung: Finanzierung weiter offen

13. Februar 2017, 15:03
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Drozda: Gespräche noch nicht abgeschlossen – Schelling: Kein frisches Geld

Wien – Die Reform der Presseförderung ist noch nicht unter Dach und Fach, vor allem nicht die von Medienminister Thomas Drozda (SPÖ) angepeilte Erhöhung. "Die Gespräche sind noch nicht abgeschlossen, das betrifft sowohl die Inhalte als auch die Finanzierung", hieß es am Montag zur APA in seinem Büro. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat bisher wenig Lust gezeigt, "frisches Geld" bereitzustellen.

Dass der Medienminister das Fördervolumen deutlich erhöhen will, steht seit dem Herbst des Vorjahres im Raum. Zuletzt war im "profil" von 17 Millionen Euro die Rede. Der Artikel im Nachrichtenmagazin wird in der Branche heftig diskutiert, allerdings eher wegen des Ansinnens, auch Gratismedien mit Boulevard-Ausrichtung für förderwürdig zu erklären.

"Wo ernsthafter Journalismus stattfindet, soll es auch eine staatliche Förderung geben"

Die wesentlichen Eckpunkte des neuen Modells scheinen bei den Gesprächen von Drozda und seinem Gegenüber, dem ÖVP-Generalsekretär und Mediensprecher Werner Amon, indes außer Streit. Amon, der am Montag vorerst nicht erreichbar war, hatte im "profil" gemeint: "Wo ernsthafter Journalismus stattfindet, soll es auch eine staatliche Förderung geben. Das wird auch im Boulevard dazu führen, dass die Qualität der Berichterstattung weiter steigt", Drozdas Sprecher bekräftigte, man werde an diesen Plänen festhalten.

Während also die Fachverhandler recht glaubhaft versichern, an einem gemeinsamen Strang zu ziehen, ist die Finanzierung aber weiterhin offen. Finanzminister Schelling reagiert auf Rufe nach mehr Geld grundsätzlich eher spröde. Den von Drozda ventilierten Plan, das Förderplus mit der Ausweitung der Werbeabgabe auf Online-Plattformen zu finanzieren, hat er erst Anfang Februar wieder zurückgewiesen. "Dieser Standpunkt ist unverändert", sagte sein Sprecher am Montag zur APA. Es stehe dem Bundeskanzleramts-Minister aber frei, innerhalb seines Budgets Umschichtungen vorzunehmen. (APA, 13.2.2017)

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