AfD-Rechtsaußen Höcke droht Parteiausschluss

13. Februar 2017, 17:17
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Der Thüringer AfD-Chef hatte das Berliner Holocaustmahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnet

Berlin/Erfurt – Die Alternative für Deutschland (AfD) will den umstrittenen Thüringer Landeschef Björn Höcke doch loswerden: Überraschend hat der Bundesvorstand am Montag ein Ausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen. Initiiert worden war es von AfD-Chefin Frauke Petry.

Sie hatte Höcke schon vor einigen Wochen wegen dessen Aussagen zum Berliner Holocaustmahnmal loswerden wollen. Höcke hatte die Gedenkstelle als "Denkmal der Schande" bezeichnet, zudem von einer "dämlichen Bewältigungspolitik" gesprochen.

Hausverbot

Zunächst scheiterte Petry noch mit ihrem Ansinnen, doch nun wurde bekannt, dass das Kölner Maritim Hotel, in dem im April der AfD-Parteitag stattfindet, Höcke wegen der Rede Hausverbot erteilt hat.

Am Montag kam dann die nötige Zweidrittelmehrheit (neun von 13 Stimmen) im Vorstand zustande. Doch Höcke hat auch mächtige Fürsprecher wie Petrys Co-Chef Jörg Meuthen und Brandenburgs AfD-Chef Alexander Gauland, der den Ausschluss "völlig verfehlt" nennt.

Höcke will nicht freiwillig weichen und warnt vor einer "Spaltung" der AfD. Ein Ausschluss kann lange dauern. Zunächst wird das Landesschiedsgericht in Thüringen angerufen. Stimmt dieses dem Rauswurf nicht zu, kommt der Fall vor das Bundesschiedsgericht. (bau, 13.2.2017)

  • Björn Höcke könnte schon bald ohne Partei dastehen.
    foto: ap photo/jens meyer, file

    Björn Höcke könnte schon bald ohne Partei dastehen.

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