USA und Japan wollen Kooperation ausbauen

10. Februar 2017, 21:40
16 Postings

Trump will Streit um Einreiseverbot weiter vor Gericht austragen

Washington – Die USA und Japan wollen ihre Sicherheits- und Wirtschaftskooperation weiter ausbauen. US-Präsident Donald Trump und der japanische Premier Shinzo Abe bezeichneten die "tiefe Freundschaft" beider Länder am Freitag in Washington als Eckpfeiler der Sicherheitsallianz im Pazifik.

"Wir sind der Sicherheit Japans verpflichtet", sagte Trump. Gemeinsam stelle man sich einer Bedrohung durch Nordkorea. Mit Blick auf den Konflikt mit China um Gebietsansprüche im südchinesischen Meer sagten Trump und Abe, sie träten für die Freiheit von Handel und Schifffahrt ein.

Trump betonte, die Wirtschaftsbeziehungen beider Länder würden frei, fair und zum Nutzen beider Seiten sein. "Unsere Freundschaft ist ein wahrer Segen", sagte Trump.

Ausdrücklich dankte Trump seinem Gast dafür, dass Japan US-Truppen beherberge. Im Wahlkampf hatte er noch gesagt, Japan müsse wie andere Länder auch für den Schutz seitens der USA bezahlen.

Abe sagte, Japan habe viele Milliarden in die USA investiert und viele Arbeitsplätze geschaffen. Der Premier kündigte weitere Investitionen seines Landes in den Vereinigten Staaten an, ging aber nicht ins Detail.

Trump bekräftigte bei der Pressekonferenze zudem seine Absicht , den Streit um das von ihm erlassene Einreiseverbot weiter juristisch auszutragen. Man werde damit fortfahren, durch die gerichtlichen Instanzen zu gehen, sagte er. Er habe keinen Zweifel daran, dass seine Regierung den Fall gewinnen werde, fügte Trump hinzu.

Der Präsident kündigte zudem an, in der kommenden Woche "rasch" weitere Maßnahmen in Bezug auf die nationale Sicherheit zu erlassen. Was er damit genau meinte, ließ Trump offen. In US-Medien wird darüber spekuliert, dass der Präsident ein neues Dekret zur Einwanderungspolitik erlassen könnte.

Ein Berufungsgericht in San Francisco hatte in der Nacht zum Freitag den Antrag der US-Regierung abgelehnt, Trumps umstrittenes Einreiseverbot für Menschen aus sieben islamisch geprägten Ländern wieder in Kraft zu setzen. Menschen aus den betroffenen Staaten können damit weiterhin in die USA einreisen. Die US-Regierung hat nun die Möglichkeit, in dem Fall den Supreme Court – das Oberste Gericht der USA – anzurufen. (APA, 10.2.2017)

Share if you care.