Pühringer zum Abschied: "Ich gehe mit Leichtigkeit"

9. Februar 2017, 17:26
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Josef Pühringer verlässt mit 6. April die politische Bühne. Sein Nachfolger Thomas Stelzer hat die Karten neu gemischt

Zum Abschied wollte Josef Pühringer noch einmal hoch hinaus. Donnerstagnachmittag präsentierte Oberösterreichs Langzeitlandeshauptmann über den Dächern von Linz auf dem Mediendeck des "Offenen Kulturhauses" seine lange erwarteten Rücktrittspläne. Konkret plant der 67-Jährige, noch bis zum 6. April im Amt zu bleiben.

Ein gut gelaunter Landeshauptmann betritt mit einem "Grüß Gott" den Saal. "Wir schlagen heute ein neues Kapitel in der Geschichte der oberösterreichischen Volkspartei auf." Pühringer: "Ich habe bereits vor der Landtagswahl intensiv überlegt zurückzutreten. Aber ein Wechsel hätte sich möglicherweise negativ auf das Ergebnis ausgewirkt. Und ich wollte mir nicht ausmalen, was gewesen wäre, hätten wir den ersten Platz verloren. Aber: Es war keine leichte Entscheidung."

Ein Bibelzitat zum Abschied

Der ehemalige Religionslehrer Pühringer zitierte aus dem Buch Kohelet die Passage: "Alles hat seine Stunde. Für jedes Geschehen unter dem Himmel gibt es eine bestimmte Zeit."

Im Rückblick sagte Pühringer, das Land hätte 2015 gemeinsam mit den Steirern wählen sollen, "dann wäre der Vierer vorne gewesen". Niemand hätte wissen können, wie sich das politische Umfeld in diesem halben Jahr weiterentwickeln würde. Pühringer: "Für mich war am Wahltag klar, dass ich in der ersten Legislaturperiode zurücktreten werde. Warum nicht sofort? Die ÖVP Oberösterreich ist in einer nicht einfachen Situation gewesen. In einer solchen Situation verlässt der Kapitän das Schiff nicht."

Die Koalition mit der FPÖ mit über 30 Prozent sei demokratiepolitisch logisch gewesen. Dann schnitt Pühringer ein anderes Thema an: "Das Frauenthema war auch nicht angenehm." Aber es sei gelungen, von einer Partei mit dem weißen Fleck zur Frauenpartei zu werden, das habe nicht viel länger als ein Jahr gedauert. "Eines kann ich Ihnen sagen: Wir haben das kollegial und freundschaftlich aufgearbeitet."

Pühringer betonte, dass alle Personalentscheidungen in den Gremien einstimmig gefallen seien. "Ein stärkeres Zeichen der Geschlossenheit einer Partei kann man nicht setzen."

Pühringer zog auch persönlich Bilanz: "Ich habe mich an jedem Tag bemüht, das Beste zu geben. Wie gut das war, müssen andere beurteilen. Aber das Bemühen war da." Er habe eine Politik gemacht, die das Gemeinsame vor das Trennende stellte.

"Ein Bilderbuchnachmittag"

Die Angelobung von Thomas Stelzer zum neuen oberösterreichischen Landeshauptmann wird in der Landtagssitzung am 6. April über die Bühne gehen. Seinem Nachfolger streute Pühringer Rosen: Er sei nicht nur verlässlich und sachpolitisch kompetent, sondern auch menschlich zu hundert Prozent okay". Sein Wort sei ein Notariatsakt. So könne er am 6. April mit Leichtigkeit gehen. Diese Leichtigkeit fühle er schon heute, sagte Pühringer nach einem "Bilderbuchnachmittag". "Dem Thomas" sei er dankbar, dass er diese Herausforderung annimmt. "A gmahde Wiesn gibt es in der Politik nicht. Er hat jetzt die Verantwortung, er braucht sich aber nicht fürchten. Ich werde nicht in die Fraktion der Besserwisser wechseln. Mein Ziel ist es, ein loyaler Mitarbeiter des Thomas Stelzer zu sein."

Der freute sich: "Das sind großartige Aufgaben. Ich habe aber auch einen großen Respekt davor. Daher werde ich mit all meiner Kraft und viel Mut diese Aufgaben angehen." Zum Finanzressort übernimmt Stelzer zusätzlich die Agenden Kultur und Jugend.

Der Wechsel an der schwarzen Landesspitze zieht auch weitere personelle Neuerungen nach sich. Im Landesparteivorstand wurde am Donnerstag auch die Nachbesetzung des durch Pühringers Abgang frei gewordenen Regierungsmandats beschlossen: Stelzer präsentierte die 35-jährige Ennserin Christine Haberlander, die bereits bisher als Mitarbeiterin im Pühringer-Büro für den Bereich Gesundheit zuständig war. Sie wird künftig als Landesrätin für Gesundheit und Frauen zuständig sein.

Schwarze Landesrätin

Dass es nach Pühringers Abschied wieder eine Frau auf der schwarzen Regierungsbank braucht, war seit langem ausgemachte Sache. Denn nach der österreichweiten Aufregung, die der peinliche Rauswurf von Doris Hummer im Herbst 2015 ausgelöst hatte, war klar: Zum ehestmöglichen Zeitpunkt muss wieder eine Frau ins Team kommen.

Auf der Parteikarriereleiter steil nach oben geht es auch für Wirtschaftslandesrat Michael Strugl. Dieser wird künftig als Landeshauptmannstellvertreter zweitstärkster Mann in der Landes-ÖVP. Zudem kommt mit dem Amtsantritt Stelzers jene Lösung zum Tragen, die man im Sommer nach dem wochenlangen Hickhack zwischen Stelzer und Strugl mit Pühringer als Mediator vereinbart hatte: Strugl bekommt ein lange gefordertes umfassendes Standortressort. Die Zuständigkeit für den gesamten Bereich der Wissenschaft und alle Forschungsagenden wandern ebenso zu Strugl wie jene für die Landesbetriebe. Außerdem haben Stelzer und Strugl mit dem Begraben des Kriegsbeils ausgemacht, dass sie künftige Landesbudgets einvernehmlich verabschieden wollen. (Markus Rohrhofer, 10.2.2017)

  • Nach 22 Jahren als Landeshauptmann von Oberösterreich tritt Josef Pühringer per 6. April von seinem Amt zurück. Sein Nachfolger wird Thomas Stelzer (li.), schon bisher Landeshauptmannstellvertreter. Neu in die Landesregierung kommt Christine Haberlander. Sie war bisher in Pühringers Büro für Gesundheitsfragen zuständig und wird als Landesrätin die Agenden Gesundheit, Bildung und Frauen übernehmen.
    foto: apa / werner kerschbaummayr

    Nach 22 Jahren als Landeshauptmann von Oberösterreich tritt Josef Pühringer per 6. April von seinem Amt zurück. Sein Nachfolger wird Thomas Stelzer (li.), schon bisher Landeshauptmannstellvertreter. Neu in die Landesregierung kommt Christine Haberlander. Sie war bisher in Pühringers Büro für Gesundheitsfragen zuständig und wird als Landesrätin die Agenden Gesundheit, Bildung und Frauen übernehmen.

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