Hamburg muss bei der Elbvertiefung nachbessern

9. Februar 2017, 12:09
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Deutsches Bundesverwaltungsgericht rügt Mängel beim Pflanzenschutz

Leipzig – Das Bundesverwaltungsgericht hat das Millionenprojekt Elbvertiefung vorerst blockiert. Die Leipziger Richter beanstandeten am Donnerstag Teile der Pläne zur Anpassung der Fahrrinne, gegen die Umweltverbände geklagt hatten. Diese befürchten, dass das Ökosystem des Flusses durch die Ausbaggerung zu kippen droht. Das Gericht betonte, Teile der Planungen seien zwar "rechtswidrig und nicht vollziehbar", doch könnten die Behörden nachbessern. Hamburg setzt mit dem mehrere hundert Millionen Euro teuren Großprojekt darauf, dass der größte Seehafen Deutschlands besser für große Containerschiffe erreichbar wird.

An der Börse sorgte der mit Spannung erwartete Richterspruch für Ernüchterung: Die Aktien des Hamburger Hafenkonzerns HHLA brachen um mehr als zwölf Prozent ein.

Die Leipziger Richter rügten unter anderem, dass die strengen Schutzmaßnahmen für die an der Elbe endemische Pflanzenart Schierlings-Wasserfenchel bei der Planung nicht ausreichend berücksichtigt worden seien.

Die Kläger erreichten in dem Verfahren in Sachen Pflanzenschutz somit zwar einen Teilerfolg, doch werden damit die Planfeststellungsbeschlüsse nicht aufgehoben. Die Behörden könnten die Mängel nun ausräumen und damit dafür sorgen, dass die Elbvertiefung doch noch komme, betonte ein Gerichtssprecher. Wann die Bagger anrollen können, blieb offen: "Da es nur um begrenzte Maßnahmen geht, besteht die Hoffnung, dass dieses Verfahren relativ schnell beendet werden kann."

Die Umweltschützer befürchten, dass das Ökosystem des Flusses durch die Ausbaggerung kippt. Für Hamburg ist die Elbvertiefung jedoch ein Zukunftsprojekt: Große Logistikunternehmen könnten dann ihre Investitionen besser planen. Mit der Konzeption für die inzwischen neunte Elbvertiefung wurde bereits vor 13 Jahren begonnen. Seitdem wurden die Folgen des Eingriffs für Flora und Fauna untersucht, und es wurde an Ausgleichsmaßnahmen gefeilt. Vor gut vier Jahren erwirkten Umweltschützer einen Baustopp. (Reuters, 9.2.2017)

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