Rote Koalitionsansage: Kämpfen mit offenem Visier

Kommentar8. Februar 2017, 18:03
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Die Arbeit der Regierung wird von Intrigen, Anfeindungen und Schuldzuweisungen bestimmt

SPÖ und ÖVP können einander nicht ausstehen, das ist mittlerweile hinlänglich bekannt. Die beiden Koalitionspartner wollen nicht miteinander und können auch nur ganz schwer miteinander, den Beleg dafür bleiben sie kaum einen Tag schuldig. Die Arbeit der Regierung wird von Intrigen, Anfeindungen und Schuldzuweisungen bestimmt, dazwischen ringen sich deren Protagonisten unter Schmerzen ein neues Arbeitsprogramm ab, das ihr Ablaufdatum um ein paar Wochen, vielleicht Monate hinausschieben soll. Die Koalition bietet ein jämmerliches Schauspiel, das nur die Opposition erfreuen kann.

Dass die SPÖ jetzt eine Ansage macht und erklärt, eine Mehrheit mit Grünen und Neos anzustreben, um den lästigen Koalitionspartner endlich loszuwerden, wird das Klima in der Regierung weiter vergiften. Dem SPÖ-Bundesgeschäftsführer, der hier vorgeschickt wurde, kann man immerhin zugutehalten, ein ehrliches Wort gesprochen und die Karten auf den Tisch gelegt zu haben.

Jetzt könnte sich auch die ÖVP positionieren und ihre Präferenz bekanntgeben: lieber mit den Freiheitlichen oder doch auch mit Grünen und Neos, selbst wenn sich das aus jetziger Sicht nur schwer ausgehen dürfte. Dann würde zumindest mit offenem Visier wahlgekämpft, und die Bürger wüssten besser, welche Regierungsform sie mit ihrer Wahl unterstützen würden. Eines scheint klar: Alles ist besser als Rot und Schwarz in einer Koalition. (Michael Völker, 8.2.2017)

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