Koalitionssuche der Grazer ÖVP: Nagl setzt viel aufs Spiel

Kommentar7. Februar 2017, 17:42
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Nagl manövriert sich in eine Sackgasse

Der Grazer Stadtchef Siegfried Nagl macht sich die Suche nach Koalitionspartnern selbst schwer. Die zweitstärkste Partei, die KPÖ, schließt er kategorisch aus. Nicht einmal reden will er mit Elke Kahr. Der Grund: Sie stimmte dem letzten Budget nicht zu, weil Nagl die Volksbefragung bezüglich Murkraftwerk verweigerte. Mit der FPÖ will er reden, obwohl diese ihn auch schon hängenließ. "Sie sind einfach vom Tisch aufgestanden und gegangen", so Nagl. Was bei Marxisten, die mit einem parteifreien Arzt in den Wahlkampf zogen, unverzeihbar ist, wird den Drittplatzierten, die Rechte und verurteilte Hetzer auf der Liste hatten, nachgesehen. Hauptsache, man ist pro Kraftwerk.

Auch eine Dreierkoalition mit SPÖ und Grünen will Nagl besprechen. Doch die grüne Haltung zum Kraftwerk ist wie jene der KPÖ. Erwartet sich Nagl, dass sie ausgerechnet bei einem Umweltthema die letzten Wähler vertreiben? Nagl manövriert sich in eine Sackgasse. Er setzt viel aufs Spiel, wenn er glaubt, mit einer deutschnationalen Burschenschaftertruppe eine moderne Menschenrechtsstadt sozial und kulturell nach vorn bringen zu können.

KPÖ und Grüne fordern nur eine Volksbefragung. Weshalb lässt Nagl diese nicht einfach zu? Nach seinem deutlichen Wahlsieg könnte sie ohnehin in seinem Sinn ausgehen. Dann würde er sein Image als Freund direkter Demokratie nicht einbüßen, und an sich willige Koalitionspartnerinnen würden ihr Gesicht nicht verlieren. (Colette M. Schmidt, 7.2.2017)

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