Graz: SPÖ fliegt mit Briefwahlauszählung aus dem Stadtsenat

6. Februar 2017, 15:34
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Graz: SPÖ erstmals nicht mehr in der Proporzregierung, KPÖ bekommt zweiten Stadtrat

Graz – Noch bevor das Grazer Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen am Montag amtlich war, verriet der glücklose Chef der Grazer SPÖ, Michael Ehmann, dass man nicht nur kräftig Prozente und Mandate verloren hatte, sondern auch noch den letzten Sitz im Stadtsenat. Die SPÖ ist somit erstmals nicht mehr Mitglied der Grazer Proporzregierung.

"Schwere Stunden"

Ehmann wörtlich: "Es sind schwere Stunden für die Grazer SPÖ, die wir gerade durchleben. Ich möchte nichts beschönigen. Was nun eingetreten ist, haben wir gestern schon befürchtet: die Tatsache, dass wir keinen Regierungsauftrag mehr haben.

Ich sehe das als deutliches Zeichen. Wir werden in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten unsere Schlüsse daraus ziehen. Klar ist, wir werden ab dem heutigen Tag völlig neue Wege gehen müssen, dabei aber einen kühlen Kopf bewahren. Wir sind in einer völlig neuen Position und werden uns neu orientieren." Als Klubobmann stehe Ehmann weiter zur Verfügung.

Profitieren wird von dieser Verschiebung die KPÖ: Sie hat nun einen zweiten Stadtrat in der Regierung und damit als einzige außer der ÖVP mehr als einen Stadtsenatssitz. Wie man diesen besetzen werde, wisse man in der KPÖ noch nicht: "Das wird vom Ressort abhängen", so ein Gemeinderatsklubmitarbeiter.

Die FPÖ hatte jedenfalls der KPÖ am Wahlabend schon das Wohnungsressort, dass diese seit Jahrzehnten erfolgreich innehat, streitig gemacht. Würde ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl diesem blauen Wunsch in Koalitionsverhandlungen nachgeben, würde er viele tausende Wähler vor den Kopf stoßen. (cms, 6. 2. 2017)

  • Erlebt "schwere Stunden": Ehmann.
    foto: plankenauer

    Erlebt "schwere Stunden": Ehmann.

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