Kurz will Beobachtermission in Ukraine auf 1.000 Mann ausbauen

6. Februar 2017, 15:23
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Kiew/Moskau/Brüssel – Außenminister Sebastian Kurz, der derzeit amtierender OSZE-Vorsitzender ist, hat sich für einen Ausbau der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Ukraine angesichts der gespannten Lage dort ausgesprochen. "Wir stellen uns vor, die Zahl der Beobachter über 1.000 schrittweise zu steigern", sagte Kurz Montag nach einem EU-Außenministerrat in Brüssel.

Derzeit sind rund 700 OSZE-Beobachter im Konfliktgebiet in der Ostukraine. "Entscheidend ist aber nicht nur die Anzahl, sondern auch der Zugang und die Möglichkeiten der Beobachter", betonte Kurz. Der Außenminister sagte, derzeit gebe es Gespräche mit Kiew und Moskau. Entscheidend sei auch eine Verbesserung der Sicherheitssituation und mehr technische Hilfsmittel für die Beobachter.

Telefonat

Kurz sagte, er habe mit dem vor der EU-Sitzung mit dem Chef der Ukraine-Mission, Ertugrul Apakan, telefoniert. Dieser habe ihm berichtet, dass es in den letzten Tagen über 20.000 Waffenstillstandsverletzungen gegeben habe, auch zivile Opfer. Weite Teile der Infrastruktur seien beschädigt. Rund tausend Menschen seien ohne Strom und Wasser gewesen, mittlerweile sei es aber wieder gelungen, die Versorgung wieder herzustellen.

Auch verbotene Waffen wie Mörser, Raketenwerfer und Artillerie seien zum Einsatz gekommen, sagte Kurz in Brüssel. "Das größte Problem im Moment" sei, "dass die beiden Konfliktparteien sehr nahe aneinander sind, also ein weiterer Bruch das Waffenstillstands jederzeit stattfinden kann". Ziel der OSZE sei es, die Truppen weiter voneinander zu trennen, der Rückzug der schweren Waffen und ein deutlicher Ausbau und eine Stärkung der OSZE-Mission. Ideal wäre eine 24-Stunden-Kontrolle am Tag, so Kurz. (APA, 6.2.2017)

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