Grazer Gemeinderatswahl: Zwei Sieger

Kommentar5. Februar 2017, 18:49
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Neben dem strahlenden ÖVP-Sieger Siegfried Nagl gibt es die Zweitgereihte, die die FPÖ in ihre Schranken verwies: Kommunistin Elke Kahr

Auf den ersten Blick gab es am Sonntag natürlich einen großen Wahlsieger in Graz: Siegfried Nagl konnte seinen Platz im Bürgermeistersessel nicht nur verteidigen, er sitzt dort in seiner vierten Periode – mit rund vier Prozentpunkten mehr – bequemer als zuletzt. Mit rund 38 Prozent kann er sich jetzt aussuchen, mit wem er regieren wird. Leicht wird das trotzdem nicht, denn Nagl hat sich mittlerweile mit fast jeder Fraktion verkracht. Er ist aber auch einer, der weiß, wie Versöhnung geht, wenn es um Machterhalt geht.

Im Schatten des schwarzen Sieges gibt es aber einen zweiten Sieg – und der ist dunkelrot. Elke Kahr, seit 2005 KPÖ-Wohnungsstadträtin und zuletzt Vizebürgermeisterin, hat ihre Wahlziele erreicht: Sie hielt ihr Ergebnis von 2012 und verteidigte Platz zwei vor der FPÖ damit klar. Die Blauen konnten zwar – ohne Briefwahl – auf 16 Prozent aufholen, bleiben aber im bundesweiten Vergleich abgeschlagen.

Dass die FPÖ in Graz weiter in ihre Schranken verwiesen wird, ist das Verdienst der KPÖ. Sie ist die Arbeiterpartei, als welche die SPÖ mit zehn Prozent schon lange nicht mehr fungiert. Dabei punktet Kahr ohne Rassismus und Angstmache mit einer Sozialpolitik, in der sie in ihrem Ressort jedes Wahlversprechen einhielt. Dass ihr Nagl die Neuwahlen anlastete, weil sie nicht von einer Volksbefragung zum Murkraftwerk abrückte, schadete ihr nicht. Nagl allerdings auch nicht. (Colette M. Schmidt, 5.2.2017)

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