Kurz traf georgischen Amtskollegen

3. Februar 2017, 09:59
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Georgien sei ein "ständiger und nachhaltiger Partner". Die beiden Außenminister würdigten 25 Jahre bilaterale Beziehungen Österreich-Georgien

Tiflis/Wien – Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Freitag im Rahmen seines Georgien-Besuchs als Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zunächst mit seinem Amtskollegen Micheil Dschanelidse zusammengetroffen. Die OSZE bleibe ein "ständiger und nachhaltiger Partner Georgiens", hob Dschanelidse im Anschluss bei einer Pressekonferenz hervor.

Gute politische Beziehungen

Der georgische Außenminister wertete Kurz' Besuch auch als "Hervorhebung der engen partnerschaftlichen Verhältnisse" und ging auf die bilateralen Beziehungen ein, die heuer ihr 25-Jahr-Jubiläum feiern. "Wir haben in diesen 25 Jahren sehr enge politische und gute wirtschaftliche Beziehungen aufgebaut." Dschanelidse strich auch die Bedeutung österreichischer Erfahrungswerte etwa im Tourismusbereich hervor.

Auch Kurz ging auf die "guten bilateralen Beziehungen" ein und rief wie zuvor bereits sein Amtskollege die Eröffnung der österreichischen Botschaft in Tiflis im Vorjahr in Erinnerung. Gerade in der wirtschaftlichen Zusammenarbeit gebe es "noch sehr viel Potenzial", sagte der Außenminister, der seinem Amtskollegen auch zur Entscheidung des Europäischen Parlaments vom Donnerstag zur Visa-Liberalisierung gratulierte.

Stärkere Kooperation

Georgien sei "auf einem sehr guten Weg", und "wir sind froh über eine immer stärkere Kooperation zwischen Georgien und der Europäischen Union". Es solle jedoch aus seiner Sicht kein "Entweder-Oder" sein, sondern es müsse beides möglich sein – eine immer stärkere Kooperation mit der EU und ein solider, vor allem auch wirtschaftlicher Kontakt zu Russland, sagte der österreichische Außenminister.

Der österreichische OSZE-Vorsitz wolle in Georgien auch einen Beitrag dazu leisten, dass man im Dialog bleibe, jegliche Form der Eskalation vermieden werde und die Lebensbedingungen der Menschen verbessert würden, sagte Kurz im Hinblick auf die abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien. Dschanelidse unterstrich die Wichtigkeit von Vertrauensbildung und meinte zu seinen Erwartungen, man sei sich sicher, dass unter dem österreichischen OSZE-Vorsitz "Georgien auf der Tagesordnung" stehe. Georgien habe das Ziel, auf diplomatischem Wege friedlich zur Konfliktlösung beizutragen.

Konfliktlösung

Kurz reiste am Freitag außerdem zur sogenannten Administrative Boundary Line (ABL) zu Südossetien. Zudem wollte der Außenminister unter anderem ein Lager für Binnenflüchtlinge und ein Projekt der Austrian Development Agency (ADA) für Minenopfer besuchen. Georgien ist ein Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA). Auch standen Gespräche des Außenministers mit dem georgischen Regierungschef Giorgi Kwirikaschwili und Staatspräsident Giorgi Margwelaschwili auf dem Programm.

Inhaltlicher Schwerpunkt der Reise, die Kurz am Freitagabend weiter in die Republik Moldau führen sollte, seien die "eingefrorenen Konflikte" um die abtrünnigen Gebiete Südossetien, Abchasien und Transnistrien, hatte es im Vorfeld geheißen. Abchasien und Südossetien haben sich von Georgien abgespalten. Russland hat im Gegensatz zum Großteil der internationalen Staatengemeinschaft die beiden abtrünnigen Regionen als unabhängige Staaten anerkannt. Die Beziehungen zwischen Georgien und Russland waren laut Dschanelidse auch Thema des Gesprächs der beiden Außenminister. (APA, 3.2.2017)

  • Außenminster Sebastian Kurz (ÖVP) und sein georgischer Amtskollege Micheil Dschanelidse bemühen sich um gute Beziehungen.
    foto: apa/afp/vano shlamov

    Außenminster Sebastian Kurz (ÖVP) und sein georgischer Amtskollege Micheil Dschanelidse bemühen sich um gute Beziehungen.

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