Iran bestätigt Raketentest

1. Februar 2017, 16:48
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Teheran sieht keinen Verstoß gegen UN-Resolution

Teheran / New York – Die Kritik aus den USA und aus Israel fiel heftig aus: Der Iran habe mit einem erneuten Raketentest gegen eine UN-Resolution verstoßen, lautete der Vorwurf am Dienstag. Ja, man habe zwar eine Rakete getestet, hieß es am Mittwoch seitens des iranischen Verteidigungsministers Hossein Dehghan – aber damit nicht gegen das Atomabkommen und die entsprechende UN-Resolution verstoßen.

Resolution 2231 fordert den Iran auf, keine ballistischen Raketen zu entwickeln, die mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können. Teheran deutet diese Aufforderung nicht als explizites Verbot: Tests ballistischer Raketen seien "kein Bestandteil" des im Juli 2015 geschlossenen Atomabkommens, da es sich um Raketen ohne nukleare Sprengköpfe handle, sagte der iranische Außenminister Mohammed Jawad Zarif. Zugleich warnte er die US-Regierung, die "Frage des iranischen Verteidigungsprogramms" als "Vorwand für neue Spannungen" zu nutzen.

Die USA und Israel sehen das anders: Die neue US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, bezeichnete den Test bei einer von den USA einberufenen Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats am Dienstag als "absolut inakzeptabel".

Netanjahu bei Trump

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sprach von einem "eklatanten Verstoß" gegen UN-Resolutionen. Der Premier selbst ist in zwei Wochen beim neuen US-Präsidenten Donald Trump zu Gast und kündigte bereits an, bei dem Treffen eine Erneuerung der Sanktionen gegen den Iran "in diesem Zusammenhang und in anderen Zusammenhängen" ansprechen zu wollen.

Im Rahmen des vor einem Jahr in Kraft getretenen Atomabkommens verpflichtete sich der Iran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug werden schrittweise die Sanktionen aufgehoben. (red, 1.2.2017)

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