US-Tech-Konzerne beraten Support für Klagen gegen Trump-Erlass

31. Jänner 2017, 07:52
33 Postings

Vertreter von Google, Netflix und Co treffen sich am Dienstag, um weitere Schritte zu besprechen

Führende Vertreter von US-Technologiekonzernen wollen am Dienstag darüber beraten, ob sie Klagen gegen das von US-Präsident Donald Trump angeordnete Einreiseverbot für Menschen aus sieben überwiegend muslimischen Ländern unterstützen. Nach Angaben des Organisators, der Softwareschmiede Github, sollen unter anderen Google, Airbnb und Netflix an dem Treffen teilnehmen. Die Unternehmen selbst waren für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Unterstützung

Bei dem Treffen geht es nach Github-Angaben darum, ob man anhängige Klagen gegen die Einreiseverbote durch Stellungnahmen an die zuständigen Gerichte, genannt "amicus brief", unterstützt. Nicht unmittelbar Prozessbeteiligte können diese Stellungnahmen einreichen, um Richtern zusätzliche Argumente oder Informationen zu liefern.

Kritik

Die Technologiebranche gehört zu den schärfsten Kritikern der Einreiseverbote, auch weil sie in besonderem Maß auf hochqualifizierte Mitarbeiter aus aller Welt setzt. Bereits am Montag hatte Amazon seine Unterstützung für eine Klage gegen die Einreiseverbote erklärt, die der Washingtoner Generalstaatsanwalt angestrengt hat. (Reuters, 31.1.2017)

Share if you care.