Wien – "Leidenschaftlich und enthusiastisch" will Sandra Frauenberger an ihren neuen Job herangehen. Am Donnerstag wurde die SPÖ-Politikerin im Wiener Gemeinderat zur Sozial- und Gesundheitsstadträtin gewählt. Nun wolle sie als Erstes in einen "Dialog" mit Experten und Mitarbeitern treten, um "Vertrauen wiederherzustellen".

Ein wichtiger Punkt ist dabei für die Stadträtin eine Strukturänderung im Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV). Seit Monaten steht die Ausgliederung des Spitalsträgers der Stadt (derzeit ohne eigene Rechtspersönlichkeit) im Raum. "In welche Richtung der Zug fahren wird", sei offen. Klar sei aber, dass "kein Unternehmen erfolgreich sein kann, das nicht für das eigene Personal und seine Finanzen zuständig ist". Der KAV solle jedenfalls "zu 100 Prozent" im Eigentum der Stadt bleiben.

Verunsicherung

Eine Studie, die verschiedene Möglichkeiten für den Verbleib des KAV analysiert, liege zwar in der "Rohfassung vor", sei aber für die Gesundheitsstadträtin "keine Entscheidung". Stattdessen setze Frauenberger, die selbst aus der Gewerkschaft kommt, auf den Dialog mit örtlichen Personalvertretern. Einen Zeithorizont für die Entscheidung konnte Frauenberger am Montag nicht nennen, nur: "Es besteht Verunsicherung, wir können uns nicht viel Zeit lassen."

Warten will Frauenberger bezüglich des Krankenhauses Nord – auf den Rechnungshofbericht. Dieser solle einen "guten Einblick geben" und das weitere Vorgehen bestimmen. Das Spitalskonzept, zu dem der Spitalsbau gehört, will Frauenberger durchziehen.

Übereinstimmung

Auch im Sozialbereich will die neue Stadträtin auf Gespräche setzen. Bezüglich der Mindestsicherung habe sie bereits Termine mit den Grünen gehabt. "In großen Teilen gibt es große Übereinstimmung", sagt Frauenberger: "Wir werden das relativ schnell über die Bühne bringen." Kürzungen der Mindestsicherung oder eine Wartefrist für Zugezogene aus den Bundesländern werde es aber mit Sicherheit nicht geben, versichert Frauenberger. (Oona Kroisleitner, 30.1.2017)