Salzburgs FPÖ zwischen "Dreistigkeit" und "Sekundenschlaf"

Blog30. Jänner 2017, 11:52
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Die FPÖ stolpert desorientiert durch die Kommunalpolitik: Attacken auf ÖVP-Politiker wegen des Fehlers eines FPÖ-Stadtrats und eine Lachnummer im Kulturausschuss

Salzburg – Christoph Starzer ist Neos-Gemeinderat und sitzt als solcher auch im Kontrollausschuss der Stadt Salzburg. So gesehen ist er nicht gerade dazu berufen, Regierungsmitglieder gegen Angriffe der Opposition zu verteidigen – vor allem, wenn sie von anderen Parteien kommen. Im Fall des Salzburger Krematoriums aber hat Starzer die sprichwörtliche Nase voll: Was die FPÖ mit Vizebürgermeister Harald Preuner von der ÖVP aufführe, sei "eine FPÖ-typische Dreistigkeit", schimpft Starzer im STANDARD-Gespräch.

Konkret gehe es um einen Prüfbericht des Kontrollamts, aus dem hervorgeht, dass durch einen Betriebsführungsvertrag, den die Stadt mit dem "Wiener Verein" abgeschlossen habe, der Stadt jedes Jahr "rund 500.000 Euro" entgingen, erzählt Starzer. Und nun kritisiere die FPÖ den ressortzuständigen Vizebürgermeister Preuner dafür und habe auch gleich einen Antrag auf Kündigung des Vertrags mit dem Verein gestellt.

FPÖ verantwortlich

Was die FPÖ nicht dazusagt: Den für die Stadt aus Sicht der FPÖ so nachteiligen Vertrag hat Preuners FPÖ-Vorgänger zu verantworten. Es war Vizebürgermeister Siegfried Mitterdorfer, der Ende 2003 den entsprechenden Amtsbericht vorgelegt hatte.

Während sich Neos-Mann Starzer über die "FPÖ-Dreistigkeit" in Sachen Krematorium nicht genug ärgern kann, sorgt anderenorts die blaue Mannschaft rund um Klubchef Andreas Reindl für Gelächter im Gemeinderat. Seit Jahren stemmen sich die Blauen gegen alles, was auch nur im Entferntesten nach zeitgenössischer Kultur riecht. Es stehe eben die österreichische Leitkultur im Mittelpunkt seiner Überlegungen, tönte Gemeinderat Erwin Enzinger noch vor wenigen Monaten.

FPÖ für Kultursubventionen

Als es dann Mitte Jänner im Kulturausschuss des Gemeinderats um die Unterstützung einiger Kulturinstitutionen ging – darunter der Dachverband Salzburger Kulturstätten, das Community TV und das Friedensbüro –, gegen die die FPÖ im Herbst noch heftig polemisiert hatte, da passierte das Unvorhergesehene: Die Freiheitlichen stimmten für die Subventionen an die Kultureinrichtungen.

Das freilich nicht etwa, weil es in den blauen Reihen zu einem Gesinnungswechsel gekommen war. "Gemeinderat Enzinger hat die entsprechende Abstimmung schlicht und einfach verschlafen", berichtet der Kultursprecher der Grünen/Bürgerliste, Bernhard Carl, vom "freiheitlichen Sekundenschlaf" im Ausschuss. (Thomas Neuhold, 30.1.2017)

  • Andreas Reindl ist als Obmann der Chef der fünfköpfigen FPÖ-Riege im Salzburger Gemeinderat und verantwortlich für das Chaos im Klub.
    foto: stadt salzburg/fpö

    Andreas Reindl ist als Obmann der Chef der fünfköpfigen FPÖ-Riege im Salzburger Gemeinderat und verantwortlich für das Chaos im Klub.

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