Ideen des Innenministers: Pippi Sobotka

Kommentar29. Jänner 2017, 18:02
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Die Pläne des Innenministers schlagen sich mitunter mit der Realität. Wolfgang Sobotkas Beweggründe sind schwer zu verstehen

Für Astrid Lindgrens Romanheldin Pippi Langstrumpf ist das Leben recht einfach: "Ich mach mir die Welt, widewide wie sie mir gefällt", heißt es im Titellied der TV-Serie. Ein Grundsatz, der offenbar auch Innenminister Wolfgang Sobotka gefällt. Anders scheinen nämlich einige seiner jüngsten Ideen kaum erklärbar.

Etwa die Absicht, auch Bahnlinien und Taxiunternehmen beim grenzüberschreitenden Verkehr zu verpflichten, Identität und Einreisepapiere der Passagiere zu überprüfen. Gut, man kann mit "Gleiche Pflicht für alle" argumentieren. Flug-, Bus- und Schiffslinien müssen laut Fremdenpolizeigesetz schon derzeit kontrollieren, ob der Kunde über die erforderlichen Dokumente verfügt, bevor er nach Österreich gebracht wird.

Realität als Problem

Das Problem ist, dass die Realität ein wenig dagegen steht. Die Passagierdaten bekommt eine Airline bei der Buchung, die (oberflächliche) Passkontrolle beim Boarding ist keine Hexerei. Nur: Wie soll das beim Railjet von Budapest nach Wien funktionieren, in den gut 400 Reisende passen? Sollen diese auf dem Bahnsteig Formulare ausfüllen, die der Schaffner dann kontrolliert? Und auch in ein System eingeben muss – laut Gesetz müssen die Daten nämlich 48 Stunden gespeichert sein. Oder schwebt Sobotka vor, dass es nur mehr vorab gebuchte Zugtickets gibt?

Interessant war auch das Verhalten rund um die Verhaftung des 17-jährigen Terrorverdächtigen. In der kurzfristigst anberaumten Pressekonferenz stellte es der Innenminister noch so dar, als ob der Teenager praktisch schon mit Sprengstoffgürtel und AK-47 in der U-Bahn gestanden wäre. Ein paar Tage später war nur noch von einem "Planungsstadium" die Rede. Dass die spektakuläre Aktion en passant dafür gesorgt hat, dass Erwin Prölls Privatstiftung und Sobotkas Rolle als Finanzlandesrat aus den Medien verschwunden ist, ist aber sicherlich nur Zufall.

Option Rücktritt und Hoffnung

Auch in anderen Bereichen zeigt der Innenminister Seltsamkeiten. So kündigte er an, kein Gesamtpaket zu unterschreiben, sondern nur das ihn betreffende Kapitel. Mit Verlaub, wenn er sich nicht als Teil der Regierung sieht, kann er ja zurücktreten und auf einen Job in einer etwaigen blau-schwarzen Koalition hoffen – eine Kritik, die übrigens auch sein Parteikollege Andreas Khol teilt.

Es ist Zeit, dass jemand Herrn Sobotka verrät, dass zwei mal drei nicht vier macht. Falls man nicht gerade Pippi Langstrumpf ist. (Michael Möseneder, 29.1.2017)

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