Was wirklich hinter dem Regierungspoker steckt

Video29. Jänner 2017, 12:12
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FS Misik heute zu Trumps Executive Orders und dem Regierungspoker in Wien

derstandard.at

1. Donald Trump verabschiedet eine bizarre Executive Order nach der anderen. Wann kommen eigentlich die freundlichen Männer mit den weißen Kitteln?

2. Regierungspoker in Wien. Ja, klar, Kern kann ein Vabanque-Spiel wagen, weil er weiß, dass er gute Chancen hat, Neuwahlen zu gewinnen. Aber das eigentliche Interessante ist: Wie konnte es der ÖVP gelingen, sich in eine derartige Zwickmühle zu manövrieren? Dass es für sie nur zwei Möglichkeiten gibt: Entweder sie lenkt ein, dann ist Kern der Winner – oder sie riskiert Neuwahlen und steht als Bremser da. War das wirklich taktisches Geschick Kerns? Oder nicht viel eher Folge eines grandiosen strategischen Fehlers der ÖVP? Nämlich des folgenden: Mit Kurz und Sobotka hat sie sich in den vergangenen Monaten darauf konzentriert, sich als "One issue"-Partei mit den Themen Anti-Ausländer und Innere Sicherheit zu positionieren. Und den gesamten Themenkomplex Reformen, Veränderung, Modernisierung und Wirtschaftskompetenz hat sie relativ kampflos Kern überlassen. Ein Fehler, der einem gerade als ÖVP erst einmal passieren muss. (Robert Misik, 29.1.2017)

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