Kampagne zur Abspaltung Kaliforniens von den USA offiziell gestartet

28. Jänner 2017, 08:48
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Behörden geben grünes Licht für Sammlung von Unterschriften – Referendum könnte 2019 stattfinden

Los Angeles – Nach dem Brexit in Großbritannien wünschen sich einige Kalifornier nun den Calexit: Die Kampagne zur Abspaltung des Bundesstaats vom Rest der USA darf ab sofort Unterschriften sammeln. Kaliforniens Innenminister gab dafür am Donnerstag offiziell grünes Licht. Bis Ende Juli muss die Yes-California-Kampagne nun 585.407 Unterschriften zusammenbekommen – acht Prozent der registrierten Wähler.

Warnung vor gravierenden Folgen

Sollte die Unabhängigkeitsbewegung die Unterschriften zusammenbekommen, würde es im November 2018 eine erste Abstimmung geben, gefolgt von einem Referendum 2019. Obwohl der Vorstoß als völlig unrealistisch gilt, warnte Padilla bereits vor gravierenden Folgen: Allein die Abstimmung werde Kosten in Millionenhöhe verursachen. Sollten die Kalifornier tatsächlich für den Calexit stimmen, stehe die Regierung nicht nur vor "rechtlichen Herausforderungen", sondern auch vor riesigen finanziellen Problemen.

Die Unabhängigkeitsbefürworter sind dagegen der Meinung, dass der bevölkerungsreichste US-Bundesstaat mit fast 40 Millionen Einwohnern allein besser dastehen würde. Sie verweisen auf die Wirtschaftskraft Kaliforniens und klagen über die "Subventionierung" schwächerer Bundesstaaten.

Großer Zulauf nach Trump-Sieg

Die Kampagne für eine eigenständige Nation Kalifornien hatte durch den Sieg des Republikaners Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl im November großen Zulauf bekommen. In dem liberalen Westküstenstaat war Trumps demokratische Rivalin Hillary Clinton mit einem Vorsprung von mehr als 4,2 Millionen Wählerstimmen klar vorne gelegen. Dieser Vorsprung führte dazu, dass Clinton Trump auch landesweit überholte. (APA, 28.1.2017)

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