Bericht: Expertenbericht schlägt Entmachtung der FMA vor

27. Jänner 2017, 18:41
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"Presse": Von Schelling eingesetzte Arbeitsgruppe für Verlagerung von Kompetenzen von der Finanzmarktaufsicht zur OeNB

Wien – Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) will die Finanzmarktaufsicht günstiger und effizienter machen und hatte ein Expertenteam damit beauftragt, ein Reformkonzept zu erarbeiten. Das Konzept ist seit heute (Freitag) fertig, berichtet die "Presse" online.

Eine Variante, das "Twin-Peaks-Modell", sehe vor, dass die OeNB vollständig für die Einhaltung von Risiko- und Eigenkapitalvorschriften der Banken zuständig wird. Die FMA soll für die sogenannte Conduct-Aufsicht verantwortlich sein, also etwa die Kapitalmarktprospekte kontrollieren oder prüfen, ob die Geldinstitute im Rahmen ihrer Konzession tätig sind. Dazu wäre es sinnvoll, eine Tochtergesellschaft zu gründen, die im Einflussbereich der OeNB steht, so das Gremium.

Bei einem weiteren Modell würde die gesamte Aufsichtstätigkeit bei der OeNB angesiedelt. Diese Variante wäre nach Ansicht der Experten weniger aufwendig und "erfolgversprechend", weil so die Effizienz am meisten gesteigert werden könnte. Die FMA bliebe als Anstalt öffentlichen Rechts bestehen, Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder würden nur mehr von der OeNB nominiert werden.

Zwei Varianten, nach denen die FMA ihre derzeitigen Kompetenzen behalten und sogar noch weitere dazubekommen würde, sollen die Experten nie ernsthaft in Erwägung gezogen haben.

Die Arbeitsgruppe bestand aus jeweils vier Mitgliedern des Bundeskanzleramtes und des Finanzministeriums, den beiden FMA-Vorständen, OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny und OeNB-Vorstand Andreas Ittner. Insgesamt habe die Arbeitsgruppe über vier Modelle nachgedacht, berichtet die "Presse". (APA, 27.1.2017)

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