Afrikanische Staaten erwägen Massenaustritt aus Strafgerichtshof

27. Jänner 2017, 17:20
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In fast 15-jähriger Geschichte bisher ausschließlich Afrikaner angeklagt

Den Haag – Mehrere afrikanische Staaten erwägen einen koordinierten Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof, sollte das Gremium ihren Reformforderungen nicht nachkommen. Vor einem Treffen der Afrikanischen Union in der kommenden Woche kursiert unter hochrangigen Teilnehmern ein entsprechendes Dokument, in das die Nachrichtenagentur Reuters Einsicht erhielt.

Es wirft dem Gericht vor, sich über Gebühr mit Afrika zu befassen und sieht eine gemeinsame Austrittsstrategie vor. Hochrangige Insider erklärten, das Dokument sei echt. Die meisten Reformen würden erfordern, dass zwei Drittel der Gerichtsmitglieder zustimmen.

Der Strafgerichtshof steht seit längerem in der Kritik. Es hat in seiner fast 15-jährigen Geschichte bisher ausschließlich Afrikaner angeklagt. Das Verfahren gegen Kenias Präsident Uhuru Kenyatta vor zwei Jahren führte zu Protesten auf dem ganzen Kontinent. Südafrika, Gambia und Burundi haben ihren Austritt angekündigt.

Fast ein Drittel der 124 Mitgliedstaaten liegen in Afrika. Unterstützer des Gerichts haben erklärt, schwere Kriegsverbrechen gebe es in Afrika öfter als in anderen Teilen der Welt. Zudem wiesen die Justizsysteme dort Schwächen auf. (APA/Reuters, 27.1.2017)

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