Genfer Syrien-Gespräche laut Moskau auf Ende Februar verschoben

27. Jänner 2017, 10:26
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Kein genauer Termin genannt – Lawrow warf UNO Tatenlosigkeit vor

Moskau/Damaskus – Die für Anfang Februar in Genf geplanten Syrien-Friedensgespräche sind nach Angaben aus Moskau verschoben worden. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte am Freitag bei einem Treffen mit syrischen Oppositionellen in Moskau, die für den 8. Februar angesetzten Gespräche unter Schirmherrschaft der UNO würden erst Ende des Monats stattfinden.

Die Vereinten Nationen äußerten sich zunächst nicht zu dem Termin. Lawrow beriet in Moskau mit Vertretern der politischen Opposition über die Ergebnisse der Syrien-Konferenz von Astana, die Anfang der Woche stattgefunden hatte. Es sei "angenehm zu sehen", dass allein die Ankündigung und Vorbereitung dieses Treffens die "Kollegen bei der UNO" dazu gebracht hätten, aktiv zu werden und die Syrien-Verhandlungen in Genf anzukündigen, sagte der russische Außenminister.

Nur wenige Oppositionelle anwesend

Lawrow hatte 25 Vertreter der politischen syrischen Opposition eingeladen, um sie über die Gespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana zu unterrichten. Einem AFP-Reporter zufolge waren am Freitag aber nur acht anwesend. So hatten etwa der Koordinator des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der syrischen Opposition, Riad Hijab, und die in der Türkei ansässige Nationale Koalition ihre Teilnahme abgesagt.

An der maßgeblich von Russland, der Türkei und dem Iran organisierten Astana-Konferenz hatten Vertreter der syrischen Regierung und der Aufständischen teilgenommen. Die Gespräche endeten aber ohne einen Durchbruch. Die in Astana anwesenden Rebellen waren nicht in Moskau vertreten.

Russland hatte in Astana den Aufständischen nach eigenen Angaben einen Verfassungsentwurf vorgelegt, dieser wurde aber abgelehnt. Es sei jedoch wichtig, dass sich "alle Syrer" im Hinblick auf die Vorbereitung der Verhandlungen in Genf mit diesem Entwurf vertraut machten, sagte Lawrow. Es müssten "konkrete Vorschläge" auf den Tisch gelegt werden.

Lawrow warf den Vereinten Nationen Tatenlosigkeit vor. Es sei nicht hinnehmbar, dass es seit Monaten keine Gespräche unter UNO-Führung mehr gegeben habe, sagte er der Agentur Interfax zufolge. (APA, 27.1.2016)

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