Graz wählt: Vorgezogene Wahltage beliebter als Briefwahl

27. Jänner 2017, 10:03
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Das Experiment mit vorgezogenen Wahltagen ist erfolgreich – bei der Graz-Wahl wird es heute wieder angeboten

Wien/Graz – Vorgezogene Wahltage sind viel beliebter als die Briefwahl – und kommen der Wahlbeteiligung zugute. Das zeigte sich nicht nur bei den Grazer Gemeinderatswahlen, die heute, Freitag, wieder mit der "Stimmabgabe vor dem Wahltag" starten. Auch bei den Landtagswahlen in der Steiermark und in Kärnten nützen mehr Wähler den Vorwahltag als die Briefwahl.

Mit der zweiten Möglichkeit der Stimmabgabe vor dem Wahlsonntag wird der Anteil der Briefwahl reduziert. Das ist auch der Grund, warum jetzt auch auf Bundesebene erwogen wird, vorgezogene Wahltage einzuführen. Denn seit der Aufhebung der Bundespräsidentenstichwahl wegen Mängeln bei deren Auszählung wird die Briefwahl kritisch gesehen.

Seriöser Vergleich schwer möglich

Wie sehr vorgezogene Wahltage die Briefwahl reduzieren, lässt sich nicht abschätzen – weil es kaum vergleichbare Wahlen gibt. In den meisten Bundesländern ohne Vorwahltag – nämlich in Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Vorarlberg – wird bei Landtags- und Gemeinderatswahlen die Briefwahl gleich am Sonntag mitgezählt.

Sehr wohl feststellen kann man aber, dass die vorgezogene Stimmabgabe den Wählern lieber ist als die Briefwahl: In der Steiermark wurden 2015 rund 55.000 Stimmen per Briefwahl (ein kleiner Teil davon per Wahlkarte in einem "fremden" Wahllokal), aber mehr als 69.000 am Vorwahltag abgegeben. In Kärnten gab es 2013 rund 16.400 Briefwähler und fast 20.000 Vorwähler.

In Wien 19 Prozent Briefwähler

In der Steiermark kamen somit 8,4 Prozent der abgegebenen Stimmen von Briefwählern, in Kärnten 5,2 Prozent. Die Briefwahl wurde also wesentlich weniger stark genützt als in Wien – wo es 2015 (ohne Vorwahltag) fast 19 Prozent Briefwähler gab. Diese fast 19 Prozent machten in der Steiermark Brief- und Vorwahltagwähler zusammen aus. In der Steiermark, aber auch im Burgenland (wo die Briefwahl schon am Sonntag ausgezählt wird) war 2015 die positive Auswirkung der Vorwahltage auf die Wahlbeteiligung zu sehen: Sie sank zwar weiter, aber deutlich weniger als in fünf anderen Ländern ohne Vorwahltag.

In Wien und Oberösterreich gab es allerdings einen Anstieg, waren die Wahlen dort doch besonders brisant. Die "Wahl vor der Wahl" ist älter als die Briefwahl, auf die sich ÖVP (die sie schon lange gefordert hatte) und SPÖ erst 2007 einigten. Zwei Länder haben schon zuvor versucht, mit dem Vorwahltag die sinkende Wahlbeteiligung zu steigern.

Niederösterreich demokratiepolitisch Vorreiter

Vorreiter mit großem Abstand war 1992 Niederösterreich; dort ging es darum, Pendler und Zweitwohnsitzer an die Urnen zu bringen. Mit Einführung der Briefwahl schaffte Niederösterreich die Vorwahl allerdings wieder ab. Die Steirer (seit 2005) blieben dabei – und Kärnten (erstmals 2009) und Burgenland (erstmals 2015) entschlossen sich trotz Briefwahl zur "Wahl vor der Wahl".

Die Regelungen dafür sind überall ähnlich: Jeweils am neunten Tag vor dem Wahlsonntag öffnen am späteren Nachmittag beziehungsweise früheren Abend für ein paar Stunden einige Wahllokale (bei Landeswahlen mindestens eines pro Gemeinde) zur Stimmabgabe.

Am Freitag in Graz

In Graz stehen am Freitag von 13 bis 20 Uhr 18 Wahllokale zur Verfügung. Dort können Wahlberechtigte, die am 5. Februar verhindert oder nicht in der Stadt sind, schon am 27. Jänner den Stimmzettel in der Wahlzelle ausfüllen und dann in die Urne werfen. Voraussetzung ist allerdings, dass keine Wahlkarte beantragt wurde. (APA, 27.1.2017)

  • Burgenland, Kärnten und Steiermark bieten Stimmabgabe neun Tage vor dem eigentlichen Wahltag an.
    foto: apa/neubauer

    Burgenland, Kärnten und Steiermark bieten Stimmabgabe neun Tage vor dem eigentlichen Wahltag an.

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