Poker um Termin für vorgezogene Neuwahl in Italien

26. Jänner 2017, 16:18
2 Postings

Ex-Premier Matteo Renzi hofft auf ein Comeback

Rom/Wien – Matteo Renzi soll ein Stein vom Herzen gefallen sein, als am Mittwochabend die Verfassungsrichter zum Schluss gelangten, dass das neue italienische Wahlrecht keineswegs verfassungswidrig sei, sondern nur kleinerer Korrekturen bedürfe, um "mit sofortiger Wirkung" angewendet werden zu können. Soll heißen: Raschen Neuwahlen steht nichts mehr im Wege.

Wie die italienische Ausgabe der "Huffington Post" zu berichten wusste, sei im Umfeld Renzis so manche Spumante-Flasche geöffnet worden. Denn die Möglichkeit zu baldigen Neuwahlen (die regulären müssten erst im Frühjahr 2018 stattfinden) bringt den Anfang Dezember infolge seiner Niederlage beim Verfassungsreferendum zurückgetretenen Ex-Premier wieder ins Rennen. "Der Weg lautet: Neuwahlen!", gab Parteichef Renzi seinen sozialdemokratischen Genossen als Losung aus.

Neuwahlen sind für Renzi Neuland, kam er doch 2014 ungewählt an die Macht, indem er nach parteiinternen Querelen Enrico Letta verdrängte. Der wiederum war Premier geworden, weil der 2013 tatsächlich zur Wahl angetretene Pier Luigi Bersani mit der Regierungsbildung gescheitert war.

Renzi hofft nun darauf, seine rhetorischen Qualitäten im Wahlkampf ausspielen zu können – eine Kampagne, bei der sich aber auch Beppe Grillos Fünf-Sterne-Protestpartei und Matteo Salvinis rechte Lega Nord gute Chancen ausrechnen. (Gianluca Wallisch, 26.1.2017)

    Share if you care.