Van-der-Bellen-Rede im Wortlaut

26. Jänner 2017, 14:15
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"Es ist eine Zeit zwischen den Zeiten" – Bundespräsident ruft zu Zuversicht und Einigkeit auf – "Glauben wir gemeinsam an Österreichs Fähigkeiten" – Land soll es in sechs Jahren besser gehen

Wien – Wortlaut der gesprochenen Rede von Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen vor der Bundesversammlung anlässlich seiner Angelobung am 26. Jänner 2017:

Sehr geehrte Frau Nationalratspräsidentin, sehr geehrte Frau Bundesratspräsidentin, Hohe Bundesversammlung, sehr verehrte Ehrengäste, hier im Raum, draußen von den Fernsehschirmen, vor dem Radio vielleicht. Liebe Österreicherinnen und Österreicher, liebe ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger dieses Landes.

Ich stehe hier mit bisschen einem Gefühl der Unwirklichkeit. Nicht wegen des langen Wahlkampfes, der war eigentlich großteils ganz vergnüglich, sondern ich stehe hier mit einer großen Freude und Zuversicht. Denn schlussendlich könnte man sagen, jetzt bis du endlich angekommen. Meine Eltern waren ja keine indigenen Österreicher, ich bin als Flüchtlingskind zur Welt gekommen. Von Wien nach Tirol ins Kaunertal transportiert – ich war ja ein Baby -, dort aufgewachsen, in Innsbruck in die Schule gegangen und so weiter und so fort.

Und jetzt darf ich als Ihr Bundespräsident vor Ihnen stehen. Das ist eine besondere Ehre für mich, eine Freude. Und es erfüllt mich, wie soll ich sagen, mit dem Gefühl, dass Österreich tatsächlich ein Land sehr großer Möglichkeiten ist, ein Land – um diese Metapher zu gebrauchen – der unbegrenzten Möglichkeiten. Daran sollten wir uns hin und wieder erinnern und uns nicht kleinmachen.

Natürlich stehe ich hier heute vor Ihnen, weil mich Hunderttausende von Wählerinnen und Wähler quasi ins Amt getragen haben, fast buchstäblich. Dafür danke ich herzlich. Doris, wir haben gemeinsam das Ziel erreicht, ohne Dich wäre es glaube ich nicht gegangen, danke.

Aber generell können wir uns freuen, glaube ich, dass entgegen aller Unkenrufe die Wahlbeteiligung nicht nur hoch war, sondern sogar gestiegen ist, im Laufe dieser verschiedenen Wahlgänge. In internationalen Vergleichen brauchen wir uns da überhaupt nicht zu genieren. Es ist eine sehr hohe Wahlbeteiligung gewesen, die zeigt, dass die Menschen, dass die Leute in diesem Land Interesse an Politik haben – oder zumindest, dass man ihr Interesse wecken kann.

Meinen Respekt möchte ich – ungeachtet aller Differenzen, die Sie eh kennen – meinem mehrmonatigen Mitbewerber, Herrn Ingenieur Hofer, ausdrücken. Das war wirklich eine bemerkenswerte Leistung.

Und ganz besonders möchte ich Herrn Altbundespräsident Fischer begrüßen. Lieber Heinz, Du hast dein Leben – zumindest dein erwachsenes Leben – dem Dienst an der Republik gewidmet. Du warst über Jahrzehnte in hohen und höchsten Ämtern tätig, mit Erfolg. Zuletzt zwölf Jahre als Bundespräsident. Ich denke, ich spreche im Namen aller, wenn ich Dir ein ganz, ganz herzliches Dankeschön sage.

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Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist mir natürlich auch sehr bewusst, dass ich spätestens mit dem heutigen Tage auch jene vertrete, die mich nicht unterstützt haben – aus welchen Gründen auch immer, in diesem langen Wahlkampf. Und ich werde sie nach bestem Wissen und Gewissen versuchen, auch miteinzubinden, auch in meine Politik miteinzubinden, nach bestem Wissen und Gewissen.

Dieses Gerede von der Spaltung halte ich für maßlos übertrieben. Österreich, das sind einfach wir alle. Alle Bewohner und Bewohnerinnen dieses schönen Landes, ganz gleich, woher sie kommen – aus Wien, aus Graz, aus Salzburg, dem Kaunertal, aus Pinkafeld zum Beispiel und anderen Ecken unserer schönen Heimat. Es ist auch gleich, wen diese Bewohner und Bewohnerinnen lieben – hoffentlich sich selbst – aber, ob sie Mann oder Frau lieben, gleichgültig, ob sie nun Männer oder Frauen sind. Ob sie die Städte lieben oder das flache Land, oder ihr Smartphone oder alles zusammen.

Es ist auch gleich – im Prinzip – ob sie ihr Leben noch vor sich haben – und ich werde am Schluss noch einen Appell an die Jugend richten – oder schon hoffentlich auf ein erfülltes Leben zurückblicken können. Und es ist auch weitgehend gleich, ob die Familie schon seit Generationen hier ist oder eben noch nicht. Zumindest sind wir Österreicherinnen und Österreicher gleich an Rechten und Pflichten – bei aller Vielfalt, bei aller Diversität, die ich sehr liebe, aber gleich an Rechten und Pflichten. Wir gehören einander und wir bedingen einander. Wir sind so stark wie unser Zusammenhalt, besonders in diesen schwierigen Zeiten, denen wir entgegen gehen.

Es liegt in der Natur der Sache, wenn drei Menschen mehr oder weniger kurze Reden halten und sich nicht absprechen, dass sich diese Reden überschneiden. Ich bin jetzt auf der Suche nach etwas, was ich abkürze. Wir waren uns einig, glaube ich, die beiden Präsidentinnen und ich, dass wir in einer Zeit der Veränderung leben. In einer Zeit der Veränderung, in der die bewährten Gewissheiten, die bewährten Rezepte, nicht mehr wie in der Vergangenheit zu greifen scheinen und sich etwas Neues finden und bilden muss, aber es ist nicht klar was. Es ist gewissermaßen eine Zeit zwischen den Zeiten, in der wir uns befinden.

Ich zähle nicht alles auf, es wurde schon viel gesagt – die Automatisierung, die Vernetzung, die Flucht- und Migration, auch der wissenschaftliche Fortschritt, der uns teilweise vor ganz neue Fragen in ethischer Hinsicht und moralischer Hinsicht stellt. Und das alles in einem Europa, das angesichts von Nationalismen und kurzsichtiger Eigenbrötelei um seine Akzeptanz, vielleicht sogar um seine Existenz ringt. Erschüttert auch von verachtenswerten Aktionen des internationalen Terrors, die unseren Zusammenhalt gefährden. Last, not least der Klimawandel, die Veränderung des Klimas, des Wetters und mit den entsprechenden Folgen auf der ganzen Welt, auch bei uns in den Alpen.

Diese Veränderungen sind so eine Sache. Viele davon machen Angst. Veränderung ist notwendig, aber sie macht auch Angst. Wenn ich mich erinnere, wie ich in der Schule – ich glaube erste Klasse Gymnasium – zum ersten Mal auf dem Drei-Meter-Brett im Hallenbad stand: Es kostete mich doch eine gewisse Überwindung. Freude hat mir das keine gemacht. Sondern es war schon das Gefühl da, wenn ich mich weiterentwickeln will – also ich behaupte nicht, dass man mit elf Jahren so denkt, aber ich denke, intuitiv war das der Fall -, dann muss ich springen, aber ich weiß nicht, wie das ist. Ist das Hallenbad überhaupt groß genug, dass ich ins Wasser komme und wie tief wird das sein und wann und ob ich da wieder hochkomme.

Und in den allermeisten Fällen wagt das Kind diesen Schritt. Persönlich sogar das fünf Meter Brett, beim Sieben-Meter-Brett habe ich verweigert, das gebe ich zu. Warum wagen wir solche Schritte? Weil die Zuversicht stärker ist als der Zweifel, den wir spüren. Die Zweifel und die Zuversicht. Kann ich das – ja, ich muss es können. Der Zweifel hat seine Berechtigung und Notwendigkeit in verschiedenen Bereichen. Zum Beispiel in Forschung und Wissenschaft ist das das tägliche Brot, das Um und Auf – ich muss alles anzweifeln dürfen und können, um etwas Neues zu entdecken. Aber die Zuversicht ist im alltäglichen Leben mindestens so wichtig, damit wir daran glauben und glauben können, dass eine Verbesserung möglich ist. Diese Zuversicht ermöglicht uns, den nächsten Schritt nach vorne zu machen.

Und ich appelliere an Ihre Zuversicht als Politiker, als Politikerinnen, aber unabhängig davon an alle Menschen, die uns gerade zuhören. Dieses Österreich ist ein großartiges Land. Die Österreicherinnen und Österreicher haben oft genug bewiesen, dass sie Herausforderungen meistern können, so groß sie auch sein mögen. Sogar in der Bundeshymne, wenn ich mich recht erinnere, heißt es 'arbeitsfroh und hoffnungsreich' – dritte Strophe, hoffentlich irre ich mich nicht. Das sind keine leeren Worte. Ich bin alt genug, um viel miterlebt zu haben. Ich weiß schon, und ich habe es gesehen, wie nach dem Krieg Österreich wiederaufgebaut worden ist, wie der Staatsvertrag erreicht worden ist, das Wirtschaftswunder nicht von allein gekommen ist, der Beitritt zur Europäischen Union und viele anderen wichtigen Schritte, immer getragen von der Zuversicht, dass es besser werden kann und wird.

Und im Grunde genommen ist das mit der Zuversicht eine einfache Sache: Man muss sich einfach dazu entscheiden, zuversichtlich zu sein. Diese Entscheidung haben wir in der Vergangenheit schon oft getroffen. Und wenn jeder einzelne von uns diese Entscheidung trifft, dann wird uns diese Zuversicht Dinge ermöglichen, die der Zweifel allein nie zugelassen hätte. Poetisch gesagt – erlauben sie, dass ich zwei Zeilen poetisiere: 'Wo der Zweifel nur den dunklen Nachthimmel sieht, sieht die Zuversicht den Sternenhimmel.'

Aber in diesem Zusammenhang ist es wichtig, auch den Blick auf das zu richten, was sich hoffentlich nicht ändert. Nämlich auf unsere Grundprinzipien. Das Fundament unserer zentralen Glaubenssätze unserer Republik, einer Art Credo. Nämlich, dass Freiheit und Würde des Menschen universell und unteilbar sind. Dass alle Menschen frei und gleich an Rechten geboren sind. Dass diese Menschenrechte uneingeschränkt gelten. Immer, wenn Sie über die Rampe ins Parlament kommen, sehen Sie die Erklärung der Menschenrechte auf dieser schönen Tafel. Dass der Privilegierte die Weisheit haben möge, dem Schwächeren zu helfen und seine Position der Stärke nicht zu missbrauchen, dass wir für unsere Mitmenschen auch mitverantwortlich sind. Dass zu einem gesunden Menschenverstand auch ein mitfühlendes Herz gehört. Dass es unserer Menschenpflicht ist, Menschen in Not zu helfen, unabhängig davon ob, sie In- oder Ausländer sind. Aber natürlich, wer bei uns Hilfe sucht, hat sich an unsere rechtsstaatliche Grundwerte zu halten, die nicht verhandelbar sind.

Mit anderen Worten – ich zitiere ein bisschen 1789: Glauben wir an die Freiheit, die Gleichheit, die Solidarität, und vor allem an Österreichs Fähigkeiten und an das, was dieses Österreich und Europa in der Vergangenheit stark gemacht hat. Auf diesem Wertefundament kann man aufbauen.

Und dann sind diese vergleichsweise pragmatischen Fragen zu lösen, denen wir uns gegenübergestellt sehen, die Herausforderungen, die auf Österreich zukommen. In der Politik sind die Herausforderungen einigermaßen klar – der Sozialstaat, das Pensionssystem, das Gesundheitssystem. Ich glaube, es besteht Einigkeit darüber, dass es für den Erhalt und Ausbau unseres Wohlstandes motivierte Arbeitnehmer und innovative Unternehmerinnen braucht.

Ich hoffe, dass Einigkeit darüber besteht, dass Österreich im Herzen Europas liegt – und das meine ich nicht geografisch, sondern politisch. Dass Bildung, Wissenschaft, Forschung Schlüssel sind für die zukünftige Entwicklung und dass wir hier die nötigen Ressourcen und Veränderungen vornehmen müssen. Ich hoffe, dass uns allen bewusst ist, dass Mann und Frau gleichberechtigt sind, aber dass wir noch nicht in der Praxis soweit sind, dass es stimmt, seit hundert Jahren nicht.

Meine Damen und Herren! Gleichgültig ob in Regierung oder Opposition, es gibt natürlich unterschiedliche Standpunkte und Meinungen, wie man zum Ziel kommt, welche Wege man beschreiten soll. Wesentlich scheint mir, dass Politik es schafft, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass möglichst viele, eigentlich alle Menschen, die Möglichkeit haben, ein für sie geglücktes Leben zu führen. Diese Rahmenbedingungen zu schaffen, das scheint mir die Aufgabe von echter Politik zu sein, der Sinn, ihr der Zweck.

In diesem Zusammenhang: Politik ist nicht nur reden, das ist auch wichtig, aber sie muss Ergebnisse bringen. Politik ist auch ein Handwerk. Es geht doch darum, dass am Ende eine Art Werkstück vorliegt, das man greifen kann, das man verstehen kann, das wirksam ist, sichtbar ist. Das Werkstück ist das Ergebnis. Der Baumeister, der nur plant, und der Bau wird nie begonnen noch fertig, mit dem werden wir nicht zufrieden sein.

Ich sage das deswegen, weil in den letzten Wochen eine Fülle von Vorschlägen und Ideen präsentiert wurden in der österreichischen Politik. Das halte ich für gut, das ist ein Beispiel für die Vielfalt von Ideen. Nur, die Idee allein – die Österreicher und Österreicherinnen warten schon auf die notwendigen Entscheidungen und Ergebnisse, die ihr Leben verbessern. Dafür wünsche ich ihnen allen alles Gute.

Meine sehr geehrte Damen und Herren! Morgen ist ein besonderer Tag, morgen ist der Internationale Holocaust Gedenktag. In Erinnerung an das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Der Holocaust ist auch Teil unserer Geschichte. Millionen Menschen wurden in der Zeit des Nationalsozialismus ermordet. Österreicher gehörten zu den Opfern, aber auch zu den Tätern. Jenen Menschen, die gerade noch fliehen konnten, wurde ihre Heimat genommen. Wenige der Geflüchteten wurden eingeladen wieder zurückzukommen. Und viele wurden, wenn sie doch zurückkamen, in Österreich nicht willkommen geheißen. Das halte ich für die dunkelste Seite unserer Österreichischen Geschichte. Die dunkelste Seite, die wir niemals vergessen werden.

Meine Damen und Herren! Nach dem Zweiten Weltkrieg entschlossen sich Europas Politiker und Politikerinnen, waren meistens Männer damals noch, endlich zur Versöhnung und zur Gemeinsamkeit. Daraus erwuchs das Projekt der Europäischen Union. Dieses Projekt ist nicht abgeschlossen. Ich bin überzeugt, dass die Europäische Union ein Raum des Friedens, der Freiheit und des Wohlstands ist und weiterhin sein kann. Es ist ein historisches Ereignis, dass die Staaten und Völker der Europäischen Union die Gewalt aus ihren Beziehungen verbannt haben. Es gibt nicht viele Regionen auf der Welt, wo wir dasselbe sagen können, wenn überhaupt eine.

Aber diese Europa ist unvollständig und verletzlich. Und es ist kompliziert. Das ist auch kein Wunder, wenn 28 hoch entwickelte Demokratien sich zusammentun und ein Drehbuch für ihr Zusammenleben schreiben, dann kann es nicht einfach sein und im Einzelnen nicht unbestritten sein. Aber die größte Gefahr sehe ich darin, sich von vermeintlich einfachen Antworten verführen zu lassen und dabei in Richtung Nationalismus und Kleinstaaterei zu kippen. Das kann schon gar nicht im österreichischen Interesse als im Weltmaßstab doch sehr kleiner Staat sein. Lassen wir uns nicht verführen. Lassen wir uns von der Arbeit an einem gemeinsamen Europa nicht abbringen. Die Erhaltung dieses Friedensprojektes ist aller Mühen wert.

Vielleicht ein paar Worte zu meinem Amtsverständnis. Es ist an und für sich – wie soll ich sagen – auf gut Österreichisch 'eh klar': Nämlich, dass ich nach bestem Wissen und Gewissen versuchen werde, nicht nur versuchen, sondern ich werde es sein, ein überparteilicher Bundespräsident, einer, der für alle Menschen in Österreich da ist. Und ich werde mich nicht jede Woche zu Wort melden. Es ist nicht Sinn des Amtes des Bundespräsidenten die Jagd nach der täglichen Schlagzeile, sondern wenn grundsätzliche Fragen unseres Gemeinwesens verhandelt werden.

Ich hoffe, die gute Tradition der Zusammenarbeit mit allen politischen Institutionen und Verfassungsorganen sehr gut fortsetzen zu können, auch die Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern, auch den Akteuren der Zivilgesellschaft mit ihren vielen Freiwilligen und den Religionsgemeinschaften, um gemeinsam immer wieder für die Erneuerung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in Österreich das Meinige dazu beizutragen.

Und selbstverständlich ist der Bundespräsident dazu berufen, Österreich nach außen würdig zu vertreten, zu versuchen Brücken zu bauen. Und ich glaube, eines der Fundamente dieses Brückenbauens ist auch die Neutralität. Diese außenpolitische Tradition in Europa und der ganzen Welt sollten wir beibehalten.

In diesem Zusammenhang vielleicht ein Wort zu einem Thema, wo manche von Ihnen vielleicht noch eine geteilte Meinung haben: Der Bundespräsident hat zugleich den Titel Oberbefehlshaber des Bundesheeres. Des Bundesheeres, das sich insbesondere zu Werten wie Schutz der Demokratie, Achtung der Menschenrechte sowie Frieden und Solidarität verpflichtet hat. Und ich werde diese Funktion sehr ernst nehmen und sehe mich als Schirmherr und Unterstützer des Bundesheeres. Und deswegen freut es mich wirklich sagen zu können, dass die Reputation und das Ansehen des Bundesheeres im Lauf der Jahre und gerade in letzter Zeit deutlich angestiegen ist. Ich bin überzeugt, dass diese positive Entwicklung nicht zufällig ist, sondern auf der hohen Professionalität, dem persönlichen Engagement der Soldatinnen und Soldaten beruht, diesem Engagement, dass sie schon oft bei internationalen Auslandseinsätzen und der unmittelbaren Unterstützung der Bevölkerung nach Naturkatastrophen unter Beweis gestellt haben.

Meine Damen und Herren! Ich komme zum Schluss, keine Sorge. Ich möchte versuchen, dazu beizutragen, dass nach diesen sechs Jahren, die die Amtsperiode dauert, sich möglichst alle Menschen in Österreich sagen, ja, die Dinge haben sich verändert, aber es ist besser als vorher. Es ist ja nicht unmöglich, sich so ein Ziel zu setzen. Das kann ich natürlich nicht allein herbeiführen, sondern nur, wenn wir gemeinsam alle mithelfen und gemeinsam an Österreichs Fähigkeiten glauben.

In diesem Zusammenhang lassen Sie mich bitte mit einem Wort an die jüngsten Generationen schließen. Wir sind hier ja überwiegend mittelalterlichen Zuschnitts – aber draußen, an die Jüngsten, die Ihr am Beginn Eures Weges steht. Ihr, die ihr vielleicht noch in den Kindergarten geht. Im Wahlkampf wurde ich von Vier-, Fünf-, Sechsjährigen angesprochen, wirklich. Ihr, die ihr noch die Schule besucht oder dabei seid, einen Beruf zu erlernen oder inskribiert seid an einer Hochschule. Ihr seid es, die die Welt neu bauen werden. Es ist ein reiner Zeitfaktor. Ich habe nur noch begrenzt Zeit. Ihr werdet die Welt neu bauen. Und wir Älteren, wir brauchen euch. Wir brauchen euren Mut, wir brauchen eure Leidenschaft, wir brauchen eure Ideen, euren Respekt, euren Fleiß. Jedenfalls euren Widerspruch, eure Talente. Und last not least, eure Zuversicht. Darauf bauen wir, wir brauchen Euch.

Also, Schlusswort: Mutig in die neuen Zeiten. Es lebe unsere friedliche europäische Zukunft und es lebe unsere Republik Österreich. Ich danke ihnen!

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