Gemeindefusionen in Vorarlberg unerwünscht

    25. Jänner 2017, 14:43
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    Vorarlberg hat 96 Gemeinden, und das soll auch so bleiben. Statt Fusion setzt man auf freiwillige Zusammenarbeit, das Land fördert

    Bregenz – Gemeindefusionen sind in Vorarlberg kein Thema. Man setzt auf freiwillige Kooperationen, motiviert werden Gemeinden zur interkommunalen Zusammenarbeit durch Förderungen. Ob und wie die Kooperationen funktionieren, ließen Land und Gemeindeverband nun vom Institut für Föderalismus untersuchen. Das wenig überraschende Ergebnis der Studie: Kooperationen sind Fusionen vorzuziehen.

    Vorarlberg hat 96 Gemeinden. Fusionen wären nur wirtschaftlich, wenn sie großflächig ausfallen, sagt Gemeindeverbandspräsident Harald Köhlmeier (VP). Das jedeoch berge die Gefahr aufgeblähter Verwaltungen, zudem identifiziere sich die Bevölkerung stark mit der jeweiligen Gemeinde. Peter Bußjäger, Direktor des Föderalismusinstituts, sieht die Vorarlberger Kooperationsprojekte im Vergleich zur Gemeindezusammenarbeit in Nachbarländern als beispielgebend, da Zuständigkeiten bei den Gemeinden blieben, aber regional koordiniert werde.

    Vision Rheintal umsetzen

    Beispiele dafür sind regionale Baurechtsverwaltungen und die Übernahme der Personalverwaltung von Kleingemeinden durch Städte. So betreut Dornbirn das Personal von 17 Bregenzerwälder Gemeinden. Pilotprojekte für eine gemeinsame Finanzverwaltung laufen im Bregenzerwald und im Bezirk Feldkirch.

    Im Rheintal, mit 240.000 Menschen eine boomende Region, wurden Entwicklungspartnerschaften eingerichtet. Man einigte sich auf regionale Betriebsgebiete und bekennt sich zum gemeinnützigen Wohnbau. Zur Umsetzung der Vision Rheintal fehle aber die notwendige Struktur, sagt Harald Köhlmeier und fordert klare Verbindlichkeiten. Wie die konkret ausschauen sollen, kann der Harder Bürgermeister nicht sagen. Noch fehlten die Rezepte. (Jutta Berger, 25.1.2017)

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