Bericht: Trump will FBI-Chef im Amt belassen

24. Jänner 2017, 19:51
7 Postings

Comey wegen Vorgehen in Clintons E-Mail-Affäre hochumstritten

Washington – Der hochumstrittene Direktor der US-Bundespolizei FBI, James Comey, soll offenbar im Amt bleiben.

Der neue US-Präsident Donald Trump habe Comey gebeten, auf seinem Posten zu bleiben, berichtete am Dienstag die "New York Times" unter Berufung auf informierte Kreise. Comey war im Wahlkampf sowohl von Republikanern als auch Demokraten wegen seines Vorgehens in der E-Mail-Affäre der Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton heftig kritisiert worden.

Der FBI-Chef hatte eineinhalb Wochen vor der Wahl eine Wiederaufnahme der Untersuchungen zur regelwidrigen Nutzung privater Server durch die frühere Außenministerin bekanntgegeben. Er begründete dies damit, dass weiterer Mailverkehr aufgetaucht sei. Nur zwei Tage vor der Wahl teilte Comey dann mit, auch in den neu entdeckten Mails seien keine Hinweise auf strafbare Handlungen gefunden worden.

Clinton machte dann nach ihrer überraschenden Wahlniederlage den FBI-Chef für ihr Scheitern mitverantwortlich. Auch andere Mitglieder ihrer Partei erhoben den Vorwurf, Comey habe ihre Kandidatin im Schlussspurt um entscheidende Punkte gebracht. Zuvor im Wahlkampf war der FBI-Chef hingegen lange die Zielscheibe der Kritik Trumps und anderer Republikaner gewesen, weil er Clinton bereits im Sommer erstmals entlastet hatte.

Die Demokratin hatte während ihrer vierjährigen Amtszeit als Außenministerin unter Verstoß gegen die geltenden Regeln private und damit nicht sonderlich geschützte Server für ihre dienstliche Kommunikation genutzt. Comey erteilte ihr dafür im Juli zwar eine scharfe Rüge, sah jedoch keine Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Verhalten. Das Justizministerium verzichtete daraufhin auf die Aufnahme eines formellen Ermittlungsverfahrens gegen Clinton.

Comey war 2013 von Präsident Barack Obama an die Spitze der Bundespolizei berufen worden. Die Amtszeit der FBI-Direktoren läuft über zehn Jahre. Die Präsidenten haben aber die Vollmacht, sie vorzeitig abzuberufen. Trump hatte nach seinem Wahlsieg zunächst offen gelassen, ob er Comey auf seinem Posten belassen würde. (APA, 24.1.2017)

Share if you care.