Schellings ÖBB-Kritik: Ein historisches Ausbauprogramm

    Kommentar der anderen24. Jänner 2017, 16:58
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    Schellings Kritik an den Ausgaben des Staates für die ÖBB ist unsachlich und verwendet falsche Zahlen

    Die ÖBB investieren seit Jahren massiv in den Ausbau des Bahnnetzes, in neue Züge und in Services für unsere Kundinnen und Kunden. Es sind knapp zwei Milliarden Euro, die jährlich alleine in die Modernisierung der Infrastruktur fließen. Mit diesem Geld bauen die ÖBB Hochleistungsstrecken, modernisieren Bahnhöfe, Güterterminals und bauen an drei großen Tunnelprojekten.

    Wir machen das nicht aus Selbstzweck, sondern weil wir davon überzeugt sind, dass wir für die Menschen in Österreich und für die heimische Wirtschaft ein hochwertiges öffentliches Verkehrsnetz brauchen. Und von beiden Seiten bekommen wir Zuspruch:

    · Die Fahrgastzahlen sind in den letzten Jahren um viele Millionen angestiegen, und die Zufriedenheit der Bahnfahrer ist konstant hoch.

    · Wir sind mit praktisch allen Unternehmen in Österreich in engem Kontakt, tätigen Investitionen dort, wo sie notwendig sind, damit heimische Unternehmen erfolgreich sein können.

    Besagtes Ausbauprogramm der Schieneninfrastruktur "erfinden" die ÖBB übrigens nicht im Alleingang, es wird von der Bundesregierung einstimmig im Ministerrat beschlossen, und die ÖBB werden von der Republik mit der Umsetzung beauftragt. Und das ist gut so: Denn der in den letzten zehn Jahren erfolgte Ausbau der Weststrecke mit einer Fahrzeit von zwei Stunden 22 Minuten von Wien nach Salzburg oder rund vier Stunden von Innsbruck nach Wien ist heute für Millionen an Fahrgästen nicht mehr wegzudenken.

    158 Minuten nach Villach

    Aktuell investieren wir auf der Südstrecke. Nach Abschluss der Bauarbeiten wird die Fahrzeit von Wien nach Villach nur noch zwei Stunden und 38 Minuten statt vier Stunden und zwölf Minuten betragen. Von Graz nach Wien werden die Fahrgäste nur noch eine Stunde und 50 Minuten unterwegs sein.

    Auch diese Investitionen sind nicht nur gut für die Menschen, sondern nützen auch der heimischen Wirtschaft. Denn "ganz nebenbei" liefern die Infrastrukturinvestitionen der ÖBB jährlich rund 0,6 Prozent BIP-Beitrag. Und sie sind ein essenzieller Beitrag für die Auftragslage unserer Unternehmen, gehen doch knapp 80 der Aufträge bei unseren Infrastrukturprojekten an heimische Klein- und Mittelbetriebe.

    Jüngst verwendete Finanzminister Hans Jörg Schelling im Zusammenhang mit den Investitionen der ÖBB das Wort "historisch". Er meinte damit aber nichts Positives, sondern unterstellte den Investitionen in die Bahn damit Rückwärtsgewandtheit.

    Angesichts wachsender Ballungszentren und der damit verbundenen Verkehrsprobleme eine – zurückhaltend formuliert – Fehleinschätzung. Ein kurzer Blick nach Oberösterreich hätte gereicht, um das zu erkennen. Ende 2016 wurde nämlich auch dort in enger Zusammenarbeit von ÖBB, Land OÖ und dem OÖ Verkehrsver-bund die S-Bahn eingeführt. Fünf Linien verbinden seither das gesamte Bundesland mit der Landeshauptstadt Linz. Damit die Schüler in die Schule kommen, Studenten an die Uni und Arbeitnehmer zu ihrem Arbeitsplatz. 365 Tage im Jahr, zuverlässig und pünktlich. Der Individualver- kehr alleine konnte das nicht mehr leisten.

    Öffentlicher Verkehr kostet Geld, so wie der Bau von Straßen und anderer Infrastruktur auch. Er ist aber auch die Voraussetzung dafür, dass ein Gemeinwesen funktioniert, dass alle Bevölkerungsschichten teilhaben können: am Arbeitsleben genauso wie am gesellschaftlichen und am kulturellen Leben.

    Die ÖBB investieren – nach Beschluss durch Bundesregierung und Nationalrat – jährlich rund zwei Milliarden Euro in den dafür nötigen Infrastrukturausbau. Wir nehmen dafür Schulden auf, die der Bund in Form von jährlichen Annuitäten – sprich Kreditraten – zurückzahlt. So wie jeder Häuslbauer und jeder Betrieb, der in neue Infrastruktur investiert, auch. Zusätzlich bestellen Bund, Länder und Gemeinden bei den ÖBB Verkehrsleistungen um jährlich rund 800 Millionen Euro. Es handelt sich dabei um die Bezahlung für ganz konkrete Leistungen, die sicherstellen, dass im ländlichen Raum leistbare Mobilität für alle zur Verfügung steht, dass Wirtschafts- und Lebensregionen miteinander verbunden sind. Die Alternative dazu wäre eine Erhöhung der Ticketpreise um das Drei- bis Vierfache!

    Macht in Summe jährlich knapp drei Milliarden Euro. Zweifelsohne viel Geld, aber es ist gut angelegt für die Zukunft des Lebensraumes und des Wirtschaftsstandortes Österreich.

    Bleibt last but not least noch der Beitrag des öffentlichen Verkehrs zum Klimaschutz. Würde der Finanzminister die Investitionen in die Bahn in diesem Zusammenhang als "historisch" bezeichnen, dann würde er statt Kritik breite Zustimmung ernten. (Andreas Matthä, 24.1.2017)

    Andreas Matthä ist seit Juli 2016 CEO der ÖBB-Holding AG.

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