Übernahme: ATV-Lizenz lässt viel Spielraum für neue Eigentümer

24. Jänner 2017, 14:43
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Bei Kauf durch ProSiebenSat1Puls4 werden Auflagen der Wettbewerbsbehörde spannend

Wien – Während die Wettbewerbsbehörde offenbar an Bedingungen und Auflagen für den sehr wahrscheinlichen Fall feilt, dass ProSiebenSat1Puls4 ATV von Herbert Kloibers Tele München Gruppe übernimmt. ist die Lizenz von ATV da eine sehr überschaubare Herausforderung. Die Medienbehörde hat da nur sehr grobe Vorgaben gemacht, die einigen Gestaltungsspielraum lassen.

"Mehrere tägliche Nachrichtensendungen"

Der relevante Zulassungsbescheid der Medienbehörde KommAustria stammt aus 2014, er regelt die Satellitenübertragung des Senders.

Zum Programm steht darin: "Bei dem Programm ATV handelt es sich um ein 24-stündiges, Vollprogramm für die Hauptzielgruppe der 14 bis 49-Jährigen. Die Programmschwerpunkte liegen in den Bereichen Unterhaltung und Infotainment. Angeboten wird ein Programmmix aus Serien, Filmen, Infotainmentformaten sowie einer Informationsschiene mit mehreren täglichen Nachrichtensendungen samt Wetter und Sport. In den zuseherschwachen Zeiten wird Teleshopping im Ausmaß von maximal 13 Prozent des Gesamtprogramms gesendet."

Die knappe Beschreibung fußt auf dem Vorgängerbescheid aus 2005, der das Vollprogramm etwas ausführlicher beschrieb als "im Wesentlichen familienorientiertes, auf Österreich fokussiertes Programm mit Beiträgen aus den Genres Nachrichten, Magazine, Live-Events, Talks, Diskussionen und Kontroversen, Shows, Filme, Serien, Cartoons und Dokumentationen"

Kein "großes Genehmigungsrisiko"

Darf ATV diesen Rahmen verlassen – etwa unter neuen Eigentümern, wollte der STANDARD von der Medienbehörde wissen. "Würde der trotz des eher groben Rahmens dennoch etwas Grundlegendes ändern – zum Beispiel die Nachrichten komplett einstellen wollen – wäre das wohl als grundlegende Änderung einzustufen, anzuzeigen und genehmigungspflichtig", erklärt Andreas Kunigk, Sprecher der Medienbehörde. Aber: Das wäre keineswegs "mit einem großen Genehmigungsrisiko für den Veranstalter verbunden, da Satellit eben keine knappe Ressource darstellt" – wie etwa Ukw-Frequenzen, wo die Medienbehörde im Auswahlverfahren deutlich präzisere Vorgaben macht.

Würden – erwartetbare – Programm-Auflagen der Wettbewerbsbehörde, etwa ein bestimmter Anteil von Eigenproduktionen, für eine Übernahme durch ProSiebenSat1Puls4 auch relevant für die Lizenz? Das will Kunigk nicht grundlegend ausschließen, aber: Einen solchen Fall gab es bisher nicht. (fid, 24.1.2017)

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