Deutschland: AfD schmeißt Höcke nicht raus

23. Jänner 2017, 12:34
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AfD Landeschef von Thüringen Björn Höcke steht nach umstrittenen Äußerungen über Holocaust Gedenken massiv in der Kritik

Berlin – Der AfD-Politiker Björn Höcke muss die rechtspopulistische Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen.

Das beschloss der Vorstand der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland am Montag nach einer dreistündigen Telefonkonferenz. Wie aus Parteikreisen verlautete und auch die "Bild"-Zeitung berichtete, entschied der Vorstand stattdessen, "Ordnungsmaßnahmen" gegen ihn einzuleiten. Diesen Vorschlag habe Vorstandsmitglied Albrecht Glaser gemacht.

Petry: Belastung für die Partei

Die Parteivorsitzende Frauke Petry hatte vergangene Woche erklärt, Höcke sei eine "Belastung für die Partei". Am vergangenen Freitag hatte die AfD-Spitze den Angaben zufolge noch über einen möglichen Parteiausschluss von Höcke beraten.

Höcke gehört dem rechtsnationalen Flügel der AfD an. Er hatte am vergangenen Dienstag in Dresden, wo Petry die AfD-Landtagsfraktion leitet, eine Rede zum Thema Patriotismus gehalten. Darin forderte er eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad". Über das Holocaust-Mahnmal in Berlin sagte er: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat."

Versuche, Höcke zu isolieren

Über die Rolle Höckes gibt es parteiintern schon lange Streit. Petry versuchte immer wieder, ihn zu isolieren. Dem standen früher schon insbesondere Gauland und Poggenburg entgegen. Bereits nach dessen Aussagen zum "lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp" war Höcke Ende 2015 von der Parteispitze "nachdrücklich" aufgefordert worden, "zu prüfen, inwieweit seine Positionen sich noch in Übereinstimmung mit denen der AfD befinden".

Höcke schloss sich 2013 der neu gegründeten AfD, als er noch Gymnasiumslehrer war, an. 2014 ließ sich der Beamte beurlauben, um sich ganz der Politik zu widmen. Bei der Landtagswahl im September 2014 holte die AfD unter Höcke im ostdeutschen Bundesland Thüringen 10,6 Prozent. Höcke wurde Fraktionsvorsitzender. Dennoch organisierte er weiter Demonstrationen und beharrte darauf, die AfD müsse eine "Bewegungspartei" bleiben. Zu seinen schärfsten Kritikern im Parteivorstand zählen Parteichefin Frauke Petry, Alice Weidel und Dirk Driesang. (APA, 23.1.2017)

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