Vorstandstagung der SPÖ Wien: Kleinstlösungen

Kommentar22. Jänner 2017, 18:53
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Nicht nur personell brachte die Tagung der Stadt-Roten kaum Neues, auch neue inhaltliche Konzepte fehlen.

Wiens Bürgermeister Michael Häupl erhofft sich Innovationen durch Investitionen in Wissenschaft und Forschung, die dann den Arbeitsmarkt ankurbeln sollen. Ebenso brauche es eine bessere Ausbildung der Arbeitssuchenden, wie er am Wochenende verlautbarte. Doch die Innovationen, die er sich für die Stadt wünscht, bleiben in seiner eigenen Partei aus.

Der interne Streit, der seit Monaten die Wiener SPÖ dominiert, hätte nun zu einem Neustart für die Genossen führen können. Tat er aber nicht. Um den Graben zwischen linkem und rechtem Flügel nicht zu vergrößern, wählte Häupl die Minimallösung. Statt des großen Regierungsumbaus bleibt fast alles beim Alten. Einziges neues Gesicht der Regierung ist Stadtschulratspräsident Jürgen Czernohorszky.

Die SPÖ steckt fest

Doch nicht nur personell brachte die Tagung der Stadt-Roten kaum Neues, auch neue inhaltliche Konzepte fehlen. Dass es mit einem Pflichtschulabschluss als höchstem Bildungsgrad schwierig ist, heute noch einen Job zu bekommen, ist nicht neu – dazu hätte es neue Maßnahmen und frische Ideen gebraucht. Die SPÖ steckt aber fest. Häupl will alle zufriedenstellen, sowohl in der Partei als auch bei den Wählern, und entscheidet sich in allem für die Kleinstlösung und gegen klare Ansagen, wo es mit der Sozialdemokratie hingehen soll. Damit verliert er Wähler beider Lager – die Grünen-affinen und die potenziellen Blau-Wähler. Diesen bieten die Alternativen ein klareres Profil. (Oona Kroisleitner, 22.1.2017)

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