Hass-Kommentare: Gerichtliche Niederlage für unzensuriert.at

21. Jänner 2017, 08:25
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Profil siegt in erster Instanz – FPÖ-nahe Seite muss Entschädigung zahlen

Die FPÖ-nahe Webseite unzensuriert.at muss 2000 Euro Entschädigung an die Profil-Redakteurin Christa Zöchling zahlen. Das Landesgericht für Strafsachen Wien urteilte, dass das Onlinemedium für zwei herabwürdigende User-Postings auf seiner Seite haftet. In einem Kommentar hieß es über Zöchling: "Schade, das es keine gaskammern mehr gibt!!" In einem anderen Posting wurde detailliert beschrieben, wie mit Zöchlings Fotos "Schießübungen" durchzuführen seien und sie so als "Zielscheibe" zu verwenden sei.

Die beiden Postings erschienen unter einem Artikel und einem Foto, das Zöchling als Beobachterin beim Wahlkampfauftakt des ehemaligen FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer zeigt.

Sorgfaltspflicht als Medienunternehmen verletzt

Laut Gericht habe unzensuriert.at seine Sorgfaltspflicht als Medienunternehmen verletzt, da es diese Postings elf Tage lang ohne Eingriff hat stehen lassen. Als Vertreter von unzensuriert.at traten vor Gericht Geschäftsführer Walter Asperl auf (er ist Referent im FPÖ-Parlamentsklub) sowie unzensuriert.at-Redakteur Alexander Höferl (er leitet das freiheitliche Kommunikationsbüro).

Anzeigen gegen die Verfasser

Gegen die unbekannten Verfasser dieser Postings wurde überdies Anzeige wegen gefährlicher Drohung und Wiederbetätigung eingebracht. Das Urteil gegen unzensuriert.at ist noch nicht rechtskräftig. (red, 21.1. 2017)

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