Land Oberösterreich erwartet bis 2021 deutlichen Budgetüberschuss

    20. Jänner 2017, 14:20
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    Finanzpolitische Mehrjahresplanung präsentiert – Plus von 124,1 Millionen Euro im Jahr 2021

    Linz – Das Land Oberösterreich wird in den kommenden vier Jahren wieder einen Überschuss im gesamten Haushalt (ordentlicher und außerordentlicher) erwirtschaften. Das geht zumindest aus der finanzpolitischen Mehrjahresplanung für 2017 bis 2021 hervor, die Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) am Freitag in Linz präsentierte.

    Würde man nur den österreichischen Stabilitätspakt als Maßstab für das Landesbudget heranziehen, stehe Oberösterreich gut da, so der Landeshauptmann. Denn in den kommenden vier Jahren wird das strukturelle Defizit voraussichtlich um 732,9 Millionen Euro unterschritten, das hieße, theoretisch könnte Oberösterreich um diesen Betrag mehr Schulden machen. Mit einer tatsächlichen Pro-Kopf-Verschuldung von 1.310 Euro habe Oberösterreich nach Tirol und Vorarlberg den drittniedrigsten Wert.

    Einnahmensteigerung von 5,42 Milliarden Euro erwartet

    Noch für dieses Jahr steht im Voranschlag allerdings ein Abgang von 42,4 Millionen Euro. Aber ab 2018 soll aus dem Minus ein Plus werden. Erst bleiben nur 500.000 Euro übrig, dann springen die schwarzen Zahlen von 44,2 Millionen Euro (2019) auf 78,6 Millionen Euro (2020) bis auf 124,1 Millionen Euro im Jahr 2021. Diese positive Tendenz gilt nur unter der Voraussetzung, dass die zugrunde gelegten Wirtschaftsbedingungen auch eintreten. Ausgangspunkt dafür war laut Pühringer die mittelfristige Wifo-Prognose, die von einem verhaltenen Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent pro Jahr ausgeht.

    Konkret erwartet der Landeshauptmann eine Steigerung der Einnahmen von 5,42 Milliarden Euro in diesem Jahr auf gut sechs Milliarden Euro im Jahr 2021. Die Ausgaben gehen indes in diesem Zeitraum langsamer von 5,47 Milliarden Euro auf 5,9 Milliarden Euro in die Höhe. Besonders erfreulich sei, dass die sogenannte freie Finanzspritze, jener Betrag, der nach Erledigen der Pflichtausgaben dem Land als Manövriermasse für neue Projekte übrig bleibt, von derzeit rund neun auf fast 13 Prozent im Jahr 2021 steigen wird. "Das ist ein sehr guter Wert", so Pühringer. Die sich verbessernde Finanzsituation des Landes hat auch mit dem erst Ende 2016 ausverhandelten neuen Finanzausgleich zu tun, der dem Land mehr Geld beschert. Dies wurde auch in der Budgetvorschau berücksichtigt. (APA, 20.1.2017)

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