Essay: Sollen wir Tina fragen?

Essay21. Jänner 2017, 17:21
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Ist die Demokratie in Gefahr? Können wir uns das Demokratische überhaupt noch leisten? Hindern Wahlen die Fleißigen am Arbeiten? Was wäre zu tun? Und was sagt Tina dazu? – Sehr viele Fragen zum Thema Demokratie

Was ist los in und mit unserer Demokratie, dass wir sie seit einigen Jahren bedroht sehen an allen Ecken und Enden? Klopft – Bankenkrise, Eurokrise, Russlandkrise, Griechenlandkrise, Flüchtlingskrise undsoweiter bis zur Globalisierungskrise – wirklich etwas Großes, Gewaltiges, Gefährliches an? Oder bilden wir uns das nur ein aus der schlechten Gewohnheit heraus, laut "Alarm!" zu rufen bei allen möglichen Gelegenheiten?

Plant jemand – oder gar etwas – eine Machtübernahme gegen alle demokratischen Gepflogenheiten? Sollen wir denen glauben, die davor warnen, rechtspopulistische Kohorten brächten die Neuauflage der autoritären 1930er-Jahre? Oder doch denen, die meinen, eine abgehobene, mit sich und dem bloß eigenen Fortkommen ausgelastete Machtelite klammere sich auf auch undemokratische Weise ans Ruder, verteidige den Privilegiertenstatus mit Zähnen und Klauen und Tarnen und Täuschen? Gibt es nicht für beide Sichtweisen Belegbares? Werden nicht die ewiggestrigen, nazistischen Hetzer ebenso zunehmend störend merkbar wie die weltfremden Gutmenschen, die beim Caffè Latte anmaßend ihre gegenderten Luxusproblemchen als solche des Ganzen bereden?

Ist Nachbar Viktor Orbán nicht der Wiedergänger von Reichverweser Miklós Horthy? Zeigen andererseits nicht großkoalitionäre Versulzungen bei uns und anderswo leichte – Was heißt "leichte"? – oligarchische, patrizische Züge? Und fangen die nicht sogar flugs an, hämisch zu grimassieren, wenn wir etwa an die österreichische Sozialpartnerschaft denken? Steht die zum Beispiel außerhalb des Verfassungsbogens? Oder doch jene, die so was frech behaupten? Genügt es, um die Verhältnisse diesbezüglich klarzustellen, das Kammersystem in den Verfassungsbogen hineinzuhieven, wie das 2007 geschehen ist? Und was genau ist der Unterschied zwischen Verfassung und Realverfassung? Was ist überhaupt dieser zuweilen so gerne herbeizitierte und immer wieder hervorgekramte Verfassungsbogen? Wer stellt seine Spannweite fest, außer dem dafür einzig zuständigen Verfassungsgericht? Ist aber im vergangenen Jahr des ermattenden Präsidentenwählens nicht angedeutet worden, das Verfassungsgericht selbst habe sich außerhalb dieses Bogens gestellt? Haben das die ein, zwei Experten, die Handvoll Juristinnen und Juristen und der ganzer Schippel von Twitteranten, Facebookern und Bloggern nicht zweifelsfrei festgestellt?

War diese österreichische Präsidentenwahl – und die US-amerikanische, das britische und italienische Referendum – eine stinknormale, ja belebende, weil frischen Wind ins Muffige bringende Wahlauseinandersetzung? Eine, wie Demokraten sie sich nur wünschen können? Oder ganz im Gegenteil: ein unheilverkündendes Vorzeichen, ein Menetekel für unsere Demokratie?

Ist betont kantiges Auftreten, das funkensprühende Reiben aneinander, demokratische Notwendigkeit? Oder wäre es doch besser, sich und andere zu zügeln, um das Land ja nicht zu spalten? Müssen nun, nach geschlagenen Wahlen, Gräben zugeschüttet werden? Müssen wir – wir Österreicher in unserm Fall – in allen Auseinandersetzungen stets betonen, wie sehr wir eh auf dem Boden eines Grundkonsenses stehen? Oder klingt uns das dann doch ein wenig zu sehr nach jenem Schulterschluss, von dem wir eigentlich immer angenommen haben, dass er eine Art Wortbildmarke autoritärer Zustände wäre?

Was also tun, jetzt, da die Gräben – bei Gott nicht nur hierzulande – weiter offen stehen? Zuschütten? Jetzt, da doch – Mein Gott, die Demokratie! – erst recht wieder Wahlen drohen? Was aber ist los mit einer Demokratie, wenn allen Ernstes gemeint werden kann, dass ideologische Differenzen geglättet werden müssten? Und Wahlen weniger bevorstehen, sondern drohen? Haben wir uns zum Beispiel ausreichend mit den staatspolitischen Hintergedanken beschäftigt, jenem "demokratiepolitischen" (Mein Gott, was für ein Wort!) Teufel, der die große Koalition bei ihrer Wiederverheiratung geritten hat, auf dass sie 2007 beschloss, die Legislaturperiode des Nationalrates von vier auf fünf Jahre zu verlängern, ausdrücklich deshalb, um effektiver, weil ein Jahr länger von Wahlen verschont, arbeiten zu können? Erinnert sich noch wer an 2007? Daran, dass im Jahr davor Schwarz-Blau abgewählt, Rot-Schwarz mit Verfassungsmehrheit ausgestattet, die FPÖ auf die Stärke der Grünen reduziert wurde? Hat diese Wahl damals auch schon gedroht? Oder erst jetzt, da die Legislaturperiode arbeitsintensive fünf Jahre dauert?

Ist also das Demokratische an der Demokratie – Was wäre das, wenn nicht die Wahlen? – schuld daran, dass nichts weitergeht? Wie lange müsste eine Legislaturperiode denn dauern, damit die Regierung endlich zum Arbeiten käme? Und was beförderte "Arbeiten" in diesem Zusammenhang? Zuspruch? Einspruch? Widerspruch? Zauberspruch? Oder doch – wie wir allesamt, wenn schon nicht vermuten, so doch uns gegenseitig unterstellen – der bloße Anspruch?

Sind wir – Demokratinnen und Demokraten und mit uns unsere Art von repräsentativer Demokratie mit jedenfalls formaler Gewaltenteilung – gerade dabei, uns in ein Museumsstück zu verwandeln, auf dass unsere Kinder späterhin wenigstens was zum Erinnern haben? Oder ist bloß die See ein wenig rauer geworden in diesen Tagen, von denen sich freilich schon sagen lässt, sie möchten doch eine Spur weniger interessant sein? So rau eventuell gar, wie wir uns vor Zeiten das Demokratische an der Demokratie vorgestellt haben? Denn erleben wir nicht gerade jenes heftige, ordentlich zur Sache gehende Für und Wider, jenes offenherzige und engstirnige und hochfahrende und kleingeistige und mutige und ängstliche und duckmäuserische und rotzfreche und jedenfalls vollmundige Hin und Her und Auf und Ab, welches die Demokratie doch eigentlich ausmacht?

Warum werden wir seekrank?

Warum werden wir seekrank dabei? Kriegen es mit dem Magen bei all der angeblichen Unappetitlichkeit um uns herum? Ist aber die Demokratie nicht genau jener Rahmen, in welchem vorgesehen ist, dass ein jeder hauen soll und stechen, solange das Hauen und Stechen nur in Worte gefasst wird? Wissen wir wirklich nicht mehr, dass dies nicht immer mit dem Florett geschehen kann? Dass Worte nicht immer mit der Goldwaage zu wägen sind?

Haben wir uns geirrt, damals, als wir uns die Demokratie robust und allwettertauglich vorgestellt haben? Haben wir uns nicht aufgemacht einst mit der gegenseitigen Versicherung, uns wacker in den Sturm gegenläufiger Ansichten und Haltungen und Meinungen und Konzepte und Zurichtungen und Irrtümer und Richtigstellungen zu begeben? Und nun, da "die Populisten" sich auf die Brust schlagen und "Huuuh!" machen wie die isländische Fußballnationalmannschaft, zucken wir zusammen, rufen erschrocken "Huch!" und ziehen den Schwanz ein? Verlangen Verbote, statt uns kampfesfroh ins Getümmel zu werfen?

Kann es sein, dass wir irgendwas Entscheidendes übersehen haben? Haben wir im selbstüberzeugenden Bewusstsein, die Weisheit mit silbernen Löffeln gefressen zu haben, ganz darauf vergessen, dass und wie wir uns die Ärmel hochkrempeln müssen, damit uns die silbernen Löffel nicht gestohlen werden? Vergessen auch darauf, dass die Demokratie kein Zustand sein kann, sondern immer nur ein Prozess? Also kein bestimmter Standpunkt, sondern bloß jene Prozedur, innerhalb deren Standpunkte ausgetauscht, ja, einander um die Ohren gehaut werden im Bemühen darum, je vorläufige Mehrheiten und damit Arbeitsgrundlagen zu ermitteln? Ist das Dialektik?

Darf das – das Um-die-Ohren-Hauen – wehtun? Oder muss es das sogar? Ist es denn nicht die innerste Aufgabe des demokratischen Procederes wehzutun? Zuvorderst dem jeweils Mächtigen? Sollte man nicht definitionsgemäß jenen, die sich gerade zu suhlen anfangen in der Selbstgewissheit der Macht, mit sozusagen vollem G'schäft in die Parade fahren als eine Erinnerung daran, dass die exekutive Macht immer nur zu Lehen gegeben ist vom Souverän? Ist es nicht sogar das Edelste der Demokratie zu verhindern, dass Machtstrukturen verknöchern? Und war der stets so vielbeschworene Garant dafür, dass das so sei, nicht "das Volk", mit ihm sein Repräsentant, das Parlament, und sein Muskel, die Wahl? Und nun, da dieses Volk, aufgehusst von den Populisten, genau das zu tun sich gegen den ausdrücklichen Willen aller Wohlmeinenden, Vernünftigen und Gebildeten herausnimmt (Trump, Brexit, Syriza, Cinque Stelle etc.) oder sich anschickt herauszunehmen (FN, AfD, FPÖ), schreien wir "Feuer!"? Ausgerechnet jetzt, da die Regierungen und deren europäische Versammlung, der Rat, Zeit brauchten, jene Arbeit zu tun, die zu machen sie bislang die Zeit noch nicht gefunden haben, drohen überall Wahlen?

Was soll man glauben? Was darf man hoffen? Was muss man erwarten von 2017, da doch Deutschland wählt und Frankreich und wahrscheinlich Österreich und es irgendwo wohl auch noch ein Referendum gibt nach dem Vorbild der Briten und Italiener? Und dabei die nunmehr wirklich greifbare Gefahr droht, dass das Volk sich in seiner Mehrheit wieder irrt und noch einmal und immer wieder? Ist das Volk, wenn nicht blöd, so doch zu blöd, das Komplexe an der zu tuenden Arbeit zu verstehen? Gibt es – oder soll es geben – eine Notbremse im demokratischen Procedere? Und die wäre wann zu ziehen? Wenn "die Elite" – wie man auf Populistisch gerne sagt – in unmittelbare Gefahr gerät, diese wegen drohender Abwahl bald nicht mehr zu sein? Aber wer – Hört man das nicht bereits? – macht dann die Arbeit? Wird der Faule wirklich erst am Abend fleißig?

Bringt so was die Demokratie selbst in höchste Gefahr? Weil "populistische Forderungen" ja stets "unrealistische Forderungen" sind, inkompatibel mit der To-do-List? Ist deshalb die bezaubernde und so verführerische Tina zum Role-Model aller TechnokratInnen, EurokratInnen, FinanzakrobatInnen geworden? There Is No Alternative? Hat das noch einen irgendwie demokratischen Anruch? Oder klingt uns das nicht doch ein bisschen wie die säkulare Variante jenes von Heinrich Heine besungenen "Eiapopeia vom Himmel, womit man einlullt, wenn es greint, das Volk, den großen Lümmel"?

Wie aber geht man in der Demokratie um mit diesen großen, oft in Zoten redenden, grundsätzlich arbeitsscheuen, völlernden, zu Trunksucht und inakzeptablen Ausschweifungen neigenden, das Geld anderer Leute verprassenden und dann gar an Stammtischen sich sammelnden Lümmeln? Haben wir darauf endlich – Weil es uns ja seit 1986 beschäftigt, darf man schon sagen: "Endlich!" – eine Antwort gefunden? Oder brauchen wir die gar nicht, weil die demokratische Distinktion uns doch nahelegt, den Lümmel öffentlichkeitswirksam weiterhin für einen solchen zu halten? Wir mit ihm eher keinen Umgang pflegen sollten, stattdessen weiterhin der platonischen Unlust frönen, uns mit den Gemeinen gemein zu machen?

Ist uns aber eh noch bewusst, dass die von Plato herbeigeträumte Epistokratie – die wohlmeinende Herrschaft der Gelehrten, die Technokratie auf Philosophisch – mit der Demokratie in unserem Verständnis nur so viel zu tun hat, dass man sie für deren Rückseite halten darf? Ist aber nicht tatsächlich schon wieder von einem Zensuswahlrecht die – vorderhand noch sehr theoretische – Rede? Denn was wäre die Abkehr von der Prolokratie – So nennt der Journalist Christian Ortner seine 2012 erschienene Streitschrift gegen die drohende Herrschaft der Nettoempfänger jener Beihilfen, welche die fleißigen Nettosteuerzahler erwirtschaften! – anderes, als die Demokratie umzustülpen wie einen Handschuh?

Ereignet sich ein Umbruch?

Ist uns – "uns" jetzt im engeren publizistischen Sinn, uns "Mainstreammedien", uns "Lügenpresse" – wenigstens irgendwas eingefallen seit Jörg Haiders Tagen gegen Jörg Haiders Tiraden? Erinnern wir uns diesbezüglich noch ans fulminante Danebenreden? Daran, mit welch unheimlichem Instinkt dieser Jörg Haider – europaweiter Urvater der populistischen Provokateure – hineingebohrt hat in die bloß für Ritzen gehaltenen Brüche der demokratischen Selbstgewissheit? Erinnern wir uns daran, mit welch nasenrümpfender Blasiertheit wir uns darangemacht haben, den Anfängen vom Jahre Schnee zu wehren, während Haider und die Seinen ruppige Attacken geritten haben gegen die heutigen Ungeheuerlichkeiten sozialpartnerschaftlicher Selbstbedienung? Rümpfen wir nicht immer noch – halb blind durchs ständige Starren in das grelle Licht der 1930er-Jahre – über so was indigniert die Nase? Klingt, was wir da predigen Tag für Tag und Woche um Woche, aber nicht immer noch nach jener klassischen Frage, die einst Marcus Tullius Cicero dem Aufrührer, Verschwörer und Voksverführer Lucius Sergius Catilina entgegengeschleudert hat: Quousque tandem abutere, Catilina, patientia nostra? Wie lange, Catilina, willst du uns noch auf die Nerven gehen?

Hat solche entnervte Ungeduld aber Giovanni Trapattoni – der einstige Wuttrainer der Münchner Bayern – 2000 Jahre später nicht deutlich schöner, heutiger, ausgedrückt: "Was erlauben Strunz?"

Was also erlauben Grillo? Was Le Pen? Was Strache, was Farage, was Trump? Was erlauben diese Modernisierungsverlierer, Minderleister, Abstiegsgeängstigten, Bildungsfernen? Was erlauben die Ausgesteuerten? Jene Griechen etwa, die durch all die sozialen Hängematten, von denen allerorts die Rede ist, gefallen sind? Oder jene jungen arbeitslosen Spanier, die soziale Hängematten, die sie nicht einmal vom Hörensagen kennen, nie kennenlernen werden? Was erlauben die Unqualifizierten, die Unterschichtler, die hiesigen Handaufhalter? Wissen die nicht, dass es AMS-Qualifizierungskurse gibt? Ist die Angst der Ängstlichen durch Zuwanderer, Grenzgänger, Flüchtlinge, das Bisserl, was noch da wäre, auch noch zu verlieren, nicht nur blöd? Ist es bösartig, den Populisten auf den Leim zu gehen? Was erlauben FPÖ-Wähler? Machen die Demokratie schwach wie Flasche leer?

Ereignet sich – Ich frage nur! – in unseren Tagen ein echter Zeitenwandel, ein Umbruch in technologischer, geopolitischer, soziodynamischer, insgesamt historischer Dimension? Und falls das so ist, könnte das ein Umbruch sein, der etwa mit dem Wort "Globalisierung" nicht einmal annähernd zu beschreiben ist? Haben wir überhaupt Worte für all das, was gerade passiert? Können wir mit den gewohnten Begriffen – gerade auch politischen – darüber reden? Brauchen wir neue dafür? Geht es da ans Eingemachte der Demokratie? Wenn wir aber, sprachlos geworden, um Worte ringen, sollte man dann die Regularien des Gehörigen recht eng und das Kompendiums des Ungehörigen weit fassen? Ist es also hilfreich, auf Orbáns Konzept einer "illiberalen Demokratie" mit zunehmend kindgerechter Sprachregulierung – Pfui! Das sagt man nicht! Red' schön! – zu antworten? Oder spricht daraus bloß jener Zustand, den der Wiener meint, wenn er sagt, einer sei wo ang'rennt?

Kann es sein, dass in einer Zeit wie der unsrigen es hoch, ja höchst an der Zeit wäre, alles infrage stellen zu sollen, weil durch das Fortschreiten dieser Zeit sowieso alles infrage gestellt wird? Müssen wir befürchten, dass diese Zeit – Rund um Europa brennt es lichterloh! Die Angelsachsen vertschüssen sich! Die Russen und die Türken haben wir vertschüsst! Und wir sind dabei, uns voneinander zu vertschüssen! – zur Unzeit gekommen ist? Dass wir also allesamt noch Zeit gebraucht hätten, Dinge zu erledigen? Wie aber müsste eine Demokratie verfasst sein, in der der Wähler dem Gewählten die Zeit gäbe zu tun, was zu tun ist?

War das Demokratische an der Demokratie ursprünglich nicht die Idee, die öffentlichen Angelegenheit als die je eigenen zu betrachten? Wie wurde daraus jener Parteienzustand, der uns heute so quält? Verachten die aktiven und passiven Teilnehmer am demokratischen Spiel einander wirklich so, wie es klingt? Werden wir wirklich von einer Art Cosa Nostra regiert? Könnte man nicht damit beginnen, den Pallawatsch als Causa Nostra zu sehen?

Werfen wir einander wirklich ernsthaft vor, der je andere habe den Blick aufs Wirkliche verloren? Gibt es einen Möglichkeitssinn? Einen Wirklichkeitsmenschen? Geschieht gerade – Ach, lieber Armin Thurnher! – seinesgleichen? Ist – Ach, lieber Josef Cap! – der Realismus wirklich nur eine andere Form von Traurigkeit?

Cosa Nostra und Causa Nostra meinen dasselbe? Oder bloß das Gleiche? Könnten wir darüber reden?

Oder sollen wir Tina fragen? (Wolfgang Weisgram, Album, 21.1.2017)

  • An einem Strang ziehen, aber zu welchem Zweck? Über das komplexe Verhältnis zwischen Masse und Individuum, Demokratie und Terrorherrschaft wurde viel geschrieben. Der spanische Street-Art-Künstler Escif übertitelt sein Wandgemälde mit "Guillotina".
    foto: escif

    An einem Strang ziehen, aber zu welchem Zweck? Über das komplexe Verhältnis zwischen Masse und Individuum, Demokratie und Terrorherrschaft wurde viel geschrieben. Der spanische Street-Art-Künstler Escif übertitelt sein Wandgemälde mit "Guillotina".

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