SPÖ-Parteiprogramm: Von Beginn an vergeigt

Kommentar19. Jänner 2017, 18:11
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Die SPÖ sollte sich ins Gerede bringen, öffentliche Diskussionen anzetteln und so neue Sympathisanten gewinnen

Das Projekt war von Anfang an vermurkst. Das beginnt beim Personal: Als sich die SPÖ ein neues Parteiprogramm verpassen wollte, legte der damalige Parteichef Werner Faymann mit unbeirrbarem Sinn für unfreiwillig komische Symbolik die zukunftsträchtige Aufgabe in die Hände zweier Genossen, die ihre Sternstunden in den 70er- und 80er-Jahren erlebt haben.

Immerhin bemühte sich der Ältere der beiden, der 83-jährige Pensionistenchef Karl Blecha, um eine offene Debatte. Doch weil eine solche im Faymann'schen Politikverständnis offenbar nach Bedrohung klang, hielt der zweite Programmkoordinator, der 65-jährige Josef Cap, den Deckel drauf, ehe irgendetwas zu brodeln beginnen konnte.

Was dabei rauskam, ist offenbar noch öder, als Parteiprogramme per se schon sind. Verständlich, dass SPÖ-Chef Christian Kern das Konvolut einstampft und einen Neustart verordnet. Zwar könnten ein paar kluge Köpfe auf die Schnelle wohl schon einen brauchbaren Entwurf zusammenschustern, doch das ist nicht der Sinn der Sache. Denn als Handlungsanleitung braucht die SPÖ das Programm nicht wirklich: Derartige Kataloge sind entweder vage oder angesichts unberechenbarer Ereignisse rasch überholt.

Wichtiger als das Resultat ist die Vorarbeit. Die SPÖ sollte die Gelegenheit nutzen, um sich ins Gerede zu bringen, öffentliche Diskussionen anzuzetteln und so neue Sympathisanten zu gewinnen. Nichts davon ist bisher passiert. (Gerald John, 19.1.2017)

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