NSA-Ausschuss beißt bei US-Internet-Konzernchefs auf Granit

19. Jänner 2017, 17:04
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Als Zeugen geladen waren Mark Zuckerberg, Brad Smith, Eric Schmidt und Tim Cook von Apple

Der NSA-Untersuchungsausschuss des deutschen Parlaments ist mit dem Versuch einer Befragung amerikanischer Internet-Konzernchefs gescheitert.

Als Zeugen geladen waren Mark Zuckerberg von Facebook, Brad Smith von Microsoft, Eric Schmidt (vormals Google, nunmehr bei der Mutter Alphabet) und Tim Cook von Apple, wie der Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg (CDU) und die Obleute aller Bundestagsfraktionen am Donnerstag in Berlin mitteilten.

Weigerung

Die Politiker bedauerten, dass sich die Unternehmen letztlich geweigert hätten, für die Beweisaufnahme in öffentlicher Sitzung zur Verfügung zu stehen. Eine rechtlich durchsetzbare Verpflichtung ausländischer Zeugen gebe es nicht.

Dem Scheitern waren monatelange Gespräche vorausgegangen. Schließlich teilten die Konzerne telefonisch mit, dass sie nicht für eine öffentliche Sitzung zur Verfügung stünden. Ein Treffen in einer nicht-öffentlichen, informellen Beratungssitzung lehnten die Obleute ab.

Das Bundestagsgremium untersucht unter anderem die Kooperation des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit dem US-Geheimdienst NSA – aber auch weitere Aspekte der Datensicherheit. (APA, 19.1.2017)

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