Asylverfahren: Zahl der Entscheidungen stieg stark

19. Jänner 2017, 14:29
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Verfahrensdauer bei neun Monaten – Weiter Probleme bei "Dublin"-Abschiebungen – Fact-Finding-Mission nach Afghanistan geplant

Wien – Die Zahl der Entscheidungen im Asylverfahren ist im Vorjahr stark gestiegen und zwar auf 57.439 in der Erstinstanz, teilte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am Donnerstag in einer Bilanz mit. In 48 Prozent der Fälle gab es positive Entscheidungen, also entweder Asyl oder subsidiären Schutz.

Besonders gute Chancen hatten Flüchtlinge aus Syrien, die zu 89 Prozent positiv beschieden wurden. Unter den Top-Ten-Nationen gab es sonst nur noch bei Bürgern Somalias mehrheitlich (57 Prozent) schutzgewährende Entscheidungen. Die Verfahrensdauer lag durchschnittlich bei neun Monaten. Heuer will man acht Monate erreichen und Mitte 2018 auf drei Monaten sein.

Stärkste Nation bei den Anträgen waren die Afghanen mit gesamt 11.742. Dahinter folgten Syrer mit 8.845 und Iraker mit 2.837.

Fact-Finding-Reise geplant

Afghanistan wird heuer neuerlich einen Schwerpunkt in der Arbeit des Bundesamts einnehmen, wie dessen Leiter Wolfgang Taucher bei einem Pressgespräch mitteilte. Für Mitte des Jahres ist eine Fact-Finding-Reise in das Land geplant, um bessere Informationen über die Lage im Krisenstaat zu erhalten.

Als positiv bewertet wurde von Taucher bereits, dass Afghanistan im Vorjahr nun bereit gewesen sei, straffällig gewordene Flüchtlinge zurückzunehmen. Insgesamt beträgt die Zahl der positiven Bescheide von Bürgern dieses Landes in Österreich nur noch 30 Prozent.

Afghanen können aber wie Bürger einiger anderer Staaten wie Nigeria auf höhere Fördergelder bei freiwilliger Rückkehr zurückgreifen. Hier läuft ein Modellprojekt, wonach gestaffelt ab 500 Euro ausgeschüttet werden. Bei anderen außereuropäischen Staaten sind es bloß 370.

Taucher kündigte an, die freiwillige Rückkehr heuer weiter forcieren zu wollen. Höhere "Belohnungen" für die freiwillige Ausreise wollte er da nicht ausschließen. Jedenfalls soll aber jenen beiden Organisationen, die Rückkehrberatungen anbieten, also Caritas und Verein Menschenrechte finanziell eine flächendeckende Beratung ermöglicht werden.

Im Vorjahr verließen 5.797 Flüchtlinge freiwillig Österreich, 4.880 zwangsweise. Diese 10.677 Ausreisen sind ein deutlicher Anstieg gegenüber den 8.355 des Jahres 2015.

Nachholbedarf bei "Dublin"-Verfahren

Nachholbedarf gibt es unverändert bei "Dublin"-Verfahren, also jenen Fällen, für die eigentlich ein anderer EU-Staat zuständig ist. Im Vorjahr gab es 21.000 Konsultationsverfahren mit anderen Staaten, aber nur 2.582 Überstellungen. Mit welchen Ländern es nicht so gut läuft, wollte Taucher nicht sagen. Es ergibt sich jedoch aus den Unterlagen. Bei den fünf Top-Nationen, die wegen eines Verfahrens konsultiert werden, steht Ungarn an der Spitze, jedoch befindet sich das Nachbarland nicht im vorderen Feld jener Staaten, die Flüchtlinge letztlich auch zurückgenommen haben.

Dass Ungarn gar keine Asylwerber, für die das Land zuständig ist, annimmt, bestritt Taucher. Es handle sich um "eine zweistellige Zahl". Eine Neuerung im Feld der "Dublin"-Verfahren ist im kommenden März zu erwarten. Erstmals seit Jahren soll Griechenland wieder schrittweise in das System einbezogen werden. Denn in vielen Bereichen sei das Asylsystem im ersten Land der Westbalkan-Route, das von "Dublin" besonders negativ betroffen ist, wieder gut aufgestellt. (APA, 19.1.2017)

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