Die Trennlinie

Einserkastl18. Jänner 2017, 16:58
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Der scheidende deutsche Bundespräsident Gauck warnt vor Rechtspopulisten, die die demokratische Verfassung infrage stellen

"Es ist das beste, das demokratischste Deutschland, das wir jemals hatten." Also sprach Joachim Gauck, scheidender deutscher Bundespräsident. Und er hat recht, vollkommen recht. Der Wohlstand ist höher denn je, die soziale Gerechtigkeit im Großen und Ganzen gegeben, es ist das freieste Deutschland, das es je gab.

Und doch muss Gauck davor vor den Rechtspopulisten warnen, die eine "Rückkehr ins Nationale, die Abwehr von Fremden und Freihandel propagieren" und die demokratische Verfassung infrage stellen. "Die liberale Demokratie und das politische und normative Projekt des Westens, sie stehen unter Beschuss."

Man glaubt die Ursachen identifiziert zu haben. Sie gelten auch für Österreich. Verunsicherung über die Zukunft, Angst vor dem Abstieg bis tief in die Mittelschicht. Angst vor dem Verlust der eigenen Kultur. Und selbstverständlich eine tiefsitzende Lust am Autoritären bei vielen.

Die Reaktion der Politik ist es, in Deutschland weniger als in Österreich, dem rechten Druck nachzugeben. Das ist natürlich fatal. Man muss um die eigenen Errungenschaften kämpfen, auch das sagte Gauck. "Die entscheidende Trennlinie in unserer Demokratie verläuft nicht zwischen Alteingesessenen und Neubürgern, auch nicht zwischen Christen, Muslimen, Juden oder Atheisten. Die entscheidende Trennlinie verläuft zwischen Demokraten und Nichtdemokraten." (Hans Rauscher, 18.1.2017)

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