Österreich hat nun eine "Digital Roadmap". Präsentiert wurde sie von den Staatssekretären Harald Mahrer und Muna Duzdar.
Noch vor einigen Jahren wollte sich Österreich als "Feinkostladen Europas" präsentieren, nun soll es zu einem IT- und Telekom-Vorzeigeland gemacht werden. Dafür wurde am Mittwoch von den Staatssekretären Harald Mahrer (ÖVP) und Muna Duzdar (SPÖ) die "Digital Roadmap Austria" vorgestellt.
Diese sei eine Gesamtstrategie, mit der auf den "digitalen Wandel, der alle Bereiche unserer Gesellschaft durchflutet, politisch reagiert wird" , erklärte Duzdar, die für den Bereich Digitalisierung zuständig ist. Wirtschaftsstaatssekretär Mahrer betonte, dass die Roadmap "ein wahnsinnig wichtiges Projekt" sei, mit dem tausende neue Arbeitsplätze geschaffen werden sollen.
Ausbau der digitalen Infrastruktur
Definiert wurden zwölf strategische Leitprinzipien und Ziele im Bereich der Digitalisierung, die viele Lebensbereiche wie Arbeit oder Bildung betrifft. Damit einhergehend gibt es 150 geplante Maßnahmen, eingebunden sind alle Ressorts der Bundesregierung.
Besonders wichtige Ziele sind der Ausbau der digitalen Infrastruktur, das Schließen der digitalen Kluft durch digitale Bildung, 5G (fünfte Mobilfunkgeneration) und auch die Einbindung von kleineren Firmen, die sich bisher nicht mit dem Digitalisierungsthema auseinandergesetzt haben.
Die beiden Regierungspolitiker schwärmten von den Multiplikatoren, die eine verstärkte Digitalisierung – vor allem wenn sich diese in Österreich führend entwickelt – bieten könne. Von einem möglichen riesigen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (plus 50 Milliarden Euro bis 2030) und zahlreichen neuen Jobs (80.000 bis 100.000 allein im IKT-Bereich) war die Rede.
Masterplan für 5G-Mobilfunk
Auf 5G bezogen – hier soll noch heuer ein Masterplan erarbeitet werden, Österreich könne dabei zum Pilotland werden – könnte auch das bisherige Vorgehen über Bord geworfen werden, Lizenzen an die Betreiber zu versteigern. Sie könnten auch ohne Einnahmen vergeben werden. Das Gegengeschäft wäre, dass die dafür ausgewählten Unternehmen garantieren, einen möglichst flächendeckenden Zugang in das Netz der Zukunft zu bieten.
Mahrer kann sich auch vorstellen, dass mit staatlichen Mitteln ein 5G-Kompetenzzentrum errichtet wird. Die Frequenzvergabe für 5G ist vor wenigen Tagen von der Regulierungsbehörde RTR eingeleitet worden.
Keine Mittel aus dem Budget
Zudem sollen verstärkt Produkte wie Software "made in Austria" von der öffentlichen Hand gekauft und gefördert werden. Das wären auch gute "Referenzen, die heimische Unternehmen am Weltmarkt benötigen", so der Staatssekretär.
Für die Umsetzung der Roadmap ist allerdings kein Cent aus dem Budget vorgesehen. Sie sei aber mit allen Ministerien abgesprochen, die sich nun um die Realisierung der Vorschläge kümmern sollen. Jedenfalls müsse der Staat investieren, so Mahrer und Duzdar unisono – auch um private Investments auszulösen. Weitere Gelder könnten auch aus dem EU-Fonds zur Förderung von Infrastruktur geholt werden, hieß es. (Markus Sulzbacher, 19.1.2017)