US-Handelskommission verklagt Chipkonzern Qualcomm

18. Jänner 2017, 08:09
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Vorwurf des unfairen Wettbewerbs – Nutze Marktmacht um höhere Lizenzen für Patente zu verlangen

Die US-Handelskommission FTC wirft dem Konzern Qualcomm, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, unfairen Wettbewerb vor. In einer Klage in Kalifornien argumentierte die FTC am Dienstag, Qualcomm habe Hersteller dazu genötigt, höhere Lizenzen für seine Patente zu zahlen.

Die fortlaufenden Chip-Lieferungen seien dabei ein Druckmittel gewesen. Qualcomm wies die Vorwürfe zurück.

Unklare Ausgangsposition

Dass die FTC die Klage weiterverfolgen wird, ist dabei nicht sicher. In der Kommission sind derzeit nur drei von fünf Posten besetzt, die Republikanerin Maureen Ohlhausen, die demnächst den Vorsitz übernimmt, wurde von ihren zwei Demokraten-Kollegen überstimmt. Mit der anstehenden Neubesetzung der FTC-Sitze unter Donald Trump als Präsident könnte Qualcomm weniger Gefahr drohen.

In der FTC-Klage wird Qualcomm auch vorgeworfen, Apple habe in den Jahren 2011 bis 2016 günstigere Konditionen bekommen, für die Zusage, im iPhone keine Funkchips anderer Anbieter zu verwenden.

Lizenzzahlungen

Qualcomm bestritt, mit einem Abbruch der Chiplieferungen gedroht zu haben, um unfaire Lizenzzahlungen zu ergattern. Die südkoreanischen Wettbewerbshüter hatten dem Chipkonzern im Dezember mit einem ähnlichen Vorwurf eine Strafe von 854 Mio. Dollar (799 Mio. Euro) aufgebrummt. (APA, 18.1.2017)

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    foto: mike blake / reuters
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