Detailliertes Programm für Van der Bellens Angelobung steht

18. Jänner 2017, 06:29
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Vormittags Angelobung, Flaggenparade zu Mittag, Demissionierungsangebot der Regierung am Nachmittag – dann Gruppenfoto, Erfrischungen und Empfang

Wien – Das Programm für die Angelobung von Alexander Van der Bellen als Bundespräsident ist fix. Die Angelobung erfolgt am 26. Jänner um 10 Uhr im Parlament, für den gesamten Ablauf bis hin zum spätnachmittäglichen Empfang in der Präsidentschaftskanzlei gibt es ein detailliertes Protokoll.

Der Termin für die Angelobung wurde von der Präsidentschaftskanzlei und dem Bundesrat – er beruft diesmal die Bundesversammlung ein – akkordiert und das Programm nun dem Ministerrat (am Dienstag) zur Kenntnis gebracht. Der Amtsantritt ist dabei genau protokolliert und startet um 9.40 Uhr mit dem Eintreffen von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) im Empfangssalon des Parlaments. Wenig später kommt Van der Bellen ins Hohe Haus, während die Regierungsmitglieder schon im Historischen Sitzungssaal Platz nehmen. Um Punkt 10 Uhr wird die 18. Bundesversammlung durch die Vorsitzende Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) eröffnet. Nach der Gelöbnisformel folgen Ansprachen der Präsidentinnen des Bundesrats, Ledl-Rossmann, und des Nationalrats, Doris Bures (SPÖ), sowie eine Rede des neuen Bundespräsidenten. Abgeschlossen wird diese Veranstaltung mit der Bundeshymne.

Wie bereits bei der ersten Angelobung von Heinz Fischer wird es auch diesmal keine Ansprache des Vorgängers geben, da dessen Verabschiedung vor der Bundesversammlung bereits im vergangenen Juli erfolgte. 2004 war dies ebenfalls nicht der Fall, da Fischers Amtsantritt vom plötzlichen Tod seines Vorgängers Thomas Klestil nur 36 Stunden vor dem Ende seiner Amtszeit überschattet gewesen war.

Gruppenfoto mit Regierung

Im Anschluss an die Bundesversammlung am 26. Jänner finden am Heldenplatz ab 12.15 Uhr der Militärische Festakt und die Große Flaggenparade des Bundesheeres sowie Kranzniederlegungen statt – ist der frisch angelobte Bundespräsident dann doch auch Oberbefehlshaber des Bundesheeres. Danach gibt es noch einen Empfang von Van der Bellens Heimatbundesland Tirol.

Am Nachmittag tritt die Bundesregierung im Bundeskanzleramt zusammen und marschiert dann gemeinsam über den Ballhausplatz in die Hofburg – um dem neuen Bundespräsidenten um 15 Uhr im Maria-Theresien-Zimmer den Rücktritt anzubieten, den dieser (wie üblich) nicht annehmen wird. Van der Bellen wird stattdessen ein kurzes Gespräch mit Kern und Mitterlehner führen, und danach ist noch ein Gruppenfoto mit der Regierung geplant, bevor der Präsident zu Erfrischungen ins Jagdzimmer lädt. Am Spätnachmittag wird außerdem noch zu einem Empfang des Bundespräsidenten in die Räumlichkeiten der Präsidentschaftskanzlei geladen.

Nach einer Aufhebung der ersten Stichwahl im Mai durch den Verfassungsgerichtshof und einer Terminverschiebung wurde Van der Bellen am 4. Dezember zum neunten Bundespräsidenten der Zweiten Republik gewählt. Er erreichte dabei 53,79 Prozent. (APA, 18.1.2017)

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