Pröll-Stiftung: Rechnungshof wartet auf Ergebnisse aus Niederösterreich

    17. Jänner 2017, 16:24
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    Bundesrechnungshof wurde am Dienstag informiert, dass der Landesrechnungshof nun doch tätig wird

    Der Rechnungshof (RH) wartet mit seiner Prüfung der Pröll-Stiftung auf das Ergebnis des niederösterreichischen Landesrechnungshofes. "Der RH nimmt zur Kenntnis, dass der Landesrechnungshof – im Gegensatz zu seinen Ankündigungen von letzter Woche – nun doch in Zusammenhang mit der Erwin-Pröll-Stiftung selbst aktiv wird", schrieb RH-Sprecher Christian Neuwirth am Dienstag auf Twitter.

    Der Rechnungshof erwarte mit "Interesse" das Prüfergebnis des Landesrechnungshofes. "Er wird dann beurteilen, ob alle Fragen restlos geklärt sind. Die Vorbereitung der Prüfung des Rechnungshofes bleibt davon unberührt", so Neuwirth. Vorerst wird der Bundesrechnungshof aber nicht nach außen hin tätig.

    Keine Doppelprüfung

    Niederösterreichs Landtagspräsident Hans Penz (ÖVP) hatte am Montag darauf verwiesen, dass sich die Landesförderungen im aktuellen Prüfprogramm des Landesrechnungshofes befänden und eine Doppelprüfung nicht notwendig und zweckmäßig sei. Über eine "Prüfung Landesförderung" durch den niederösterreichischen Landesrechnungshof wurde RH-Präsidentin Margit Kraker laut Neuwirth am Dienstag informiert.

    Vergangene Woche hieß es aus Niederösterreich noch, die Landesförderungen könnten erst geprüft werden, wenn die Gelder verwendet worden sind oder die Projekte konkret seien. (APA, 17.1.2017)

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