Burgenland: Streit um Kulturförderung für Fürstenhaus Esterházy

17. Jänner 2017, 16:43
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Streiteröffnung vorm Landesgericht: Esterházy klagt auf eine Million "verweigerte" Kulturförderung

Eisenstadt – Dass das alte Fürstenhaus und das vergleichsweise junge Land Burgenland seit Jahren streiten, dass die Fetzen fliegen, ist weithin bekannt. Diesmal will Esterházy in Gestalt seiner Arenaria GmbH eine Million Euro.

Diese Summe sei dem Veranstalter der großen Oper im Steinbruch St. Margarethen und der Kinderoper im Eisenstädter Schloss an Kulturförderungen 2015 und 2016 verweigert worden. Und zwar eindeutig diskriminierend wider das Gleichheits- und Sachlichkeitsgebot.

Gestritten wird, weil das Land genau dies bestreitet. Unter der Bedeckung schwerer juristischer Artillerie (Gabriel Lansky erschien, assistiert von Verfassungsguru Heinz Mayer) führte Kulturlandesrat Helmut Bieler aus, dass die Esterházy‘sche Förderungsforderung den budgetären Rahmen gesprengt hätte. Das Vorbringen der klagende Arenaria, wonach ihre vier Mal 250.000 Euro bloß ein Bruchteil des Kulturbudgets von rund 20 Millionen Euro wäre, sei schlichtweg falsch. Die tatsächlich manövrierfähige Fördersumme betrage jährlich drei Millionen, Esterházy fordere davon also ein Sechstel.

Dennoch, beharrt die Klägerin, müsse sachlich und gesetzeskonform agiert werden. Das Gleichheitsgebot gelte ja auch im Fall der Privatwirtschaftsverwaltung. Arenaria erfülle die Kriterien des burgenländischen Kulturförderungsgesetzes. Der wahre Ablehnungsgrund wäre – und sei in persönlichen Gesprächen auch vermittelt worden – eine Esterházy-Klage wegen angeblicher Mietschäden im Schloss, verursacht vom jahrzehntelangen Mieter, dem Land.

Der Streit wird fortgesetzt mit den Aussagen des obersten Kulturbeamten, Josef Tiefenbach und denen von Stefan Ottrubay, gewissermaßen der geschäftsführende Fürst. (Wolfgang Weisgram, 17.1.2017)

  • Burgenlands Kulturlandesrat Helmut Bieler bestritt die Esterházy'sche Forderung der Höhe, aber vor allem auch dem Grunde nach.
    foto: apa/roland schlager

    Burgenlands Kulturlandesrat Helmut Bieler bestritt die Esterházy'sche Forderung der Höhe, aber vor allem auch dem Grunde nach.

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